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Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035

Vorlagentyp: OA
4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztendlich allen Menschen in Frankfurt zugute kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2004, ST 515 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt.

b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= bezüglich Main Annahme, bezüglich Konstablerwache Ablehnung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt.

b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu

  1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) BFF (EA 1035 = Annahme) E.L. (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 02.12.2003, OA 1450

entstanden aus Vorlage: OF 701/1 vom 01.12.2003

Betreff:

Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2004 bis 2007 und Finanzplanung in der Form eines Konsolidierungsprogramms bis 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die EA 1035 des Ortsbeirates 15 wird abgelehnt.

Begründung:

In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztendlich allen Menschen in Frankfurt zugute kommt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2003OFOF 278/15Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. November 2003EAEA 1035Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheEtatanregung
  3. 1. Dezember 2003OFOF 701/1Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 abOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. Dezember 2003Sie sind hier
    OAOA 1450Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 6
Erledigt
1. a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt. b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUREP
zu 1)
Sonstige:
FAG (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= bezüglich Main Annahme, bezüglich Konstablerwache Ablehnung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO II, TOP 26
Erledigt
1. a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt. b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)PDS (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)BFF (EA 1035 = Annahme)E.l (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) BFF (EA 1035 = Annahme) E.L. (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 60 10

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