Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztendlich allen Menschen in Frankfurt zugute kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2004, ST 515 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt.
b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= bezüglich Main Annahme, bezüglich Konstablerwache Ablehnung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
a) Die Vorlage EA 1035 wird bezüglich Illumination Main abgelehnt.
b) Der Vorlage EA 1035 wird bezüglich Umbau der Konstablerwache im Rahmen der Vorlage E 1012 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1450 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) BFF (EA 1035 = Annahme) E.L. (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 02.12.2003, OA 1450
entstanden aus Vorlage: OF 701/1 vom 01.12.2003
Betreff:
Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2004 bis 2007 und Finanzplanung in der Form eines Konsolidierungsprogramms bis 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die EA 1035 des Ortsbeirates 15 wird abgelehnt.
Begründung:
In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztendlich allen Menschen in Frankfurt zugute kommt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Oktober 2003OFOF 278/15Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. November 2003EAEA 1035Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheEtatanregung
- 1. Dezember 2003OFOF 701/1Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 abOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Dezember 2003Sie sind hierOAOA 1450Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= bezüglich Main Annahme, bezüglich Konstablerwache Ablehnung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = Ablehnung) BFF (EA 1035 = Annahme) E.L. (EA 1035 = Annahme, OA 1450 = vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 60 10