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Quartiersgarage Glauburgschule

Vorlagentyp: OFLINKE
43 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Während der Bürgerfragestunde in der letzten Sitzung des Ortsbeirates äußerten anwesende Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken gegenüber dem Bau der Quartiergarage. Sie erwarteten mehr Lärm, Staus in den Morgen- und Abendstunden. Außerdem kamen Zweifel auf, ob diese rd. 1,5 Mio. teure Baumaßnahme den Parkplatzstau nachhaltig beseitigen würde. Auch in der örtlichen Presse wurden Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser Investition geäußert. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aufgrund der aufgetretenen Zweifel über Notwendigkeit und Kosten einer zu errichtenden Quartiersgarage auf dem Gelände der Glauburgschule, die Pläne für diese Baumaßnahme nicht mehr weiter zu verfolgen. Begründung: Nicht nur die zu erwartenden Verschlechterungen für die Anwohner (Lärm, Schadstoffbelastung, Verlust von erhaltenswerten Bäumen, täglichen Staus) sprechen gegen die geplante Baumaßnahme. Außerdem gibt es erhebliche Zweifel, ob angesichts der knappen Haushaltsmittel der Stadt Frankfurt die Investition von rd. 1,5 Mio. Euro nachhaltig die Parkraumsituation im Nordend verändern könnte. Sinnvoller wäre es dagegen, die freiwerdenden Mittel für eine weitere Verbesserung des ÖPNV und die Ausweitung des Radwegenetzes einzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2012, OF 268/3

Betreff: Quartiersgarage Glauburgschule Während der Bürgerfragestunde in der letzten Sitzung des Ortsbeirates äußerten anwesende Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken gegenüber dem Bau der Quartiergarage. Sie erwarteten mehr Lärm, Staus in den Morgen- und Abendstunden. Außerdem kamen Zweifel auf, ob diese rd. 1,5 Mio. teure Baumaßnahme den Parkplatzstau nachhaltig beseitigen würde. Auch in der örtlichen Presse wurden Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser Investition geäußert. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aufgrund der aufgetretenen Zweifel über Notwendigkeit und Kosten einer zu errichtenden Quartiersgarage auf dem Gelände der Glauburgschule, die Pläne für diese Baumaßnahme nicht mehr weiter zu verfolgen.

Begründung: Nicht nur die zu erwartenden Verschlechterungen für die Anwohner (Lärm, Schadstoffbelastung, Verlust von erhaltenswerten Bäumen, täglichen Staus) sprechen gegen die geplante Baumaßnahme. Außerdem gibt es erhebliche Zweifel, ob angesichts der knappen Haushaltsmittel der Stadt Frankfurt die Investition von rd. 1,5 Mio. Euro nachhaltig die Parkraumsituation im Nordend verändern könnte. Sinnvoller wäre es dagegen, die freiwerdenden Mittel für eine weitere Verbesserung des ÖPNV und die Ausweitung des Radwegenetzes einzusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2012BB 293Keine Baumfällung in der Lortzingstraße (Quartiersgarage Glauburgschule)Magistratsbericht
  2. 5. Oktober 2012OFOF 269/3Quartiersgarage GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  3. 23. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 268/3Quartiersgarage Glauburgschule
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 24. Oktober 2012OFOF 267/3Umfeldplanung Quartiersgarage GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 25. Oktober 2012OFOF 266/3Quartiersgarage Glauburgschule - UmfeldplanungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 8. November 2012OMOM 1712Quartiersgarage GlauburgschuleDirektanregung
  7. 24. Januar 2013OMOM 1894Planungswerkstatt zur Quartiersgarage GlauburgschuleDirektanregung
  8. 19. April 2013Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 561Quartiersgarage GlauburgschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 15 · 08.11.2012
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1712 2012 1. Die Vorlage OF 191/3 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 228/3 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 266/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 267/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. a) Dem Geschäftsordnungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 268/3 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 269/3 wird abgelehnt. 7. a) Die Vorlage M 171 wird abgelehnt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, eine Beschwerde an die Stadtverordnetenvorsteherin zu senden, da die Stadtverordnetenversammlung bereits über die Vorlage M 171 entschieden hat, obwohl der Ortsbeirat aufgrund der am 04.10.2012 stattgefunden Informationsveranstaltung die Entscheidung über die Vorlage bis zum 08.11.2012 zurückgestellt hat. 8. a) Die Vorlage B 293 wird zurückgewiesen. b) Zum Thema Quartiersgarage Glauburgsschule beschließt der Ortsbeirat die Anregung OM 1712. Die Anregung OM 1712 lautet: "Der Magistrat wird gebeten, umgehend folgende Überlegungen zum Bau der Quartiersgarage Glauburgschule zu prüfen und wenn möglich zu realisieren: 1. Der Eingang für die Kindertagesstätte wird in die Lortzingstraße oder Glauburgstraße gelegt. 2. Die Lage der Turnhalle ist zu überprüfen: Ist eine Parallellage zur Lenaustraße (siehe Anlage) möglich? Wie lässt sich die Verdunkelung des Hinterhofs Neuhofstraße minimieren? Begründung: zu 1.: Entlastung der Lenaustraße, die schon die Ein- und Ausfahrt der Quartiersgarage hat."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 5 / b)
Zustimmung:
6 GrüneCDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
1 GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
zu 6)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
zu 7 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFDP
zu 7 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
3 CDUFreie Wähler
zu 8 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFDP
zu 8 / b)
Zustimmung:
6 Grüne3 CDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zu a) Einstimmige Annahme zu b) 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 7. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Ablehnung); 3 CDU und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 8. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu b) 6 GRÜNE, 3 CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung)

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