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Prioritätenliste für die Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 dem Ortsbeirat zugänglich machen

Vorlagentyp: OFdie_farbechten-LINKE.
Kinder, Jugend und Familie
107 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Zugänglichmachung einer Prioritätenliste zur Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 sowie eine Präzisierung des Zeitplans für die Neueinrichtung bestimmter Spielplätze. Dies ist wichtig für die Mitglieder des Ortsbeirates sowie für Eltern und Kinder, um zu erfahren, wann mit Verbesserungen zu rechnen ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt,

die in der Verwaltung vorhandene Prioritätenliste zur Erneuerung der Spielplätze dem OBR zugänglich zu machen

den Zeithorizont speziell für die Neueinrichtung des Spielplatzes im Solmspark (Rödelheim) und am Alten Friedhof (Hausen) zu präzisieren.

Begründung

In der ST 1613 (9/2021) sowie in der ST 925 (4/2022) wird eine Prioritätenliste versprochen, die dem Ortsbeirat bislang nicht bekannt ist. Für die Mitglieder des Ortsbeirates sowie für Eltern und Kinder im Ortsbezirk wäre es wichtig zu wissen, ob und wann eine Verbesserung bzw. Neueinrichtung der Spielplätze im Ortsbezirk zu erwarten ist. Schließlich setzt sich der gesamte Ortsbeirat seit langem für eine intakte und für Kinder attraktive Ausstattung der Spielplätze ein und hat einen entsprechenden Budget-Antrag gestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2021OFOF 19/7Wann kommt das Spielplatzkonzept?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 1. Juni 2021OMOM 164Wann kommt das Spielplatzkonzept?Direktanregung
  3. 3. September 2021STST 1613Wann kommt das SpielplatzkonzeptStellungnahme
  4. 18. Januar 2022OFOF 104/7Kinderwohl stärken - Spielplätze sanierenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  5. 18. Januar 2022OFOF 105/7Ausreichende Haushaltsmittel für das Grünflächenamt im nächsten Etat sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, die_farbechten-LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL
  6. 18. Januar 2022OAOA 129Ausreichende Haushaltsmittel für das Grünflächenamt im nächsten Etat sicherstellen Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 449Anregung
  7. 18. Januar 2022OMOM 1394Kinderwohl stärken - Spielplätze sanierenDirektanregung
  8. 19. April 2022STST 925Kinderwohl stärken - Spielplätze sanierenStellungnahme
  9. 29. August 2022STST 1930Ausreichende Haushaltsmittel für das Grünflächenamt im nächsten Etat sicherstellenStellungnahme
  10. 17. Oktober 2022OFOF 217/7Verwendung der Budgeterhöhungen für den Neubau und die Sanierung von SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 1. November 2022VV 534Verwendung der Budgeterhöhungen für den Neubau und die Sanierung von SpielplätzenAnfrage
  12. 30. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 255/7Prioritätenliste für die Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 dem Ortsbeirat zugänglich machen
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  13. 14. Februar 2023OMOM 3536Prioritätenliste für die Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 dem Ortsbeirat zugänglich machenDirektanregung
  14. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 1181Prioritätenliste für die Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 dem Ortsbeirat zugänglich machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 17 · 14.02.2023
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3536 2023 Die Vorlage OF 255/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 2. des Tenors die Worte "im Solmspark (Rödelheim) und" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFreie Wähler
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE und FREIE WÄHLER gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

PARLIS

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OF_255-7_2023Prioritätenliste für die Erneuerung der Spielplätze im Ortsbezirk 7 dem Ortsbeirat zugänglich machen

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