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Änderung der Parkordnung in der Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 beantragt die Änderung der Parkordnung in der Bornheimer Landstraße, um eine sichere und gerechte Nutzung für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Insbesondere soll eine Ladezone auf der Südseite eingerichtet werden, um das Unfallrisiko für Radfahrende zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungnahme ST 496 aufgeführten Maßnahmen in den Punkten 1 bis 3 umzusetzen. Dem in Punkt 4 genannten Lösungsvorschlag, zur Einrichtung einer Ladezone auf der Südseite, stimmt der Ortsbeirat zu und bittet auch hier um Umsetzung.

Begründung

Mit seiner Anregung OM 1035 möchte der Ortsbeirat 3 eine sichere und gerechte Nutzung des östlichen Abschnitts der Bornheimer Landstraße für alle Verkehrsteilnehmenden ermöglichen. Radfahrende sind, durch in zweiter Reihe parkende Paketdienste, bislang einem erhöhten Unfallrisiko ausgesetzt. Fehlende Parkstreifen gehen zu Lasten des Fußverkehrs, da parkende Kraftfahrzeuge sehr weit auf dem Gehweg abgestellt werden. Auf der Südseite der Bornheimer Landstraße wird aktuell durch das vorhandene Schrägparken auf dem Gehweg die geforderte Mindestgehwegbreite von 2,50m nicht eingehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2021OFOF 83/3Umgestaltung Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  2. 4. November 2021OMOM 1035Umgestaltung Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger StraßeDirektanregung
  3. 28. Februar 2022STST 496Umgestaltung Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger StraßeStellungnahme
  4. 9. März 2022Sie sind hier
    OFOF 241/3Änderung der Parkordnung in der Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 28. März 2022OMOM 1944Änderung der Parkordnung in der Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger StraßeDirektanregung
  6. 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1679Änderung der Parkordnung in der Bornheimer Landstraße zwischen Luisenplatz und Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1944 2022 Die Vorlage OF 241/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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