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Flächennutzungsplan

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, folgende, zum Teil in der Stellungnahme vom 1.8. 2007 bereits angesprochene Themen aufzugreifen und sie zum Gegenstand der Beratung über den Regionalplan Südhessen - Flächennutzungsplan zu machen.

  1. Ziff. 13.1.1.1 Stellungnahme Die Stadtbahnergänzungen Seckbach - Bergen-Enkheim Borsigallee-Bergen sollen weiterhin gesichert sein.
  2. Ziff. 13.1.1.2 Die Ortsumgehung Bergen-Enkheim L 3001 sollte gebaut werden,
  3. Ziff. 13.4.1 Das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen ist unverzichtbar.
  4. Ziffer 14.4. und 14.6.2 Den Ausführungen wird beigetreten. Diese Stellungnahme sollte bei den abschließenden Beratungen über den Flächennutaungsplan berücksichtigt werden.

Inhalt

Antrag vom 13.09.2007, OF 211/16

Betreff:

Flächennutzungsplan

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, folgende, zum Teil in der Stellungnahme vom 1.8. 2007 bereits angesprochene Themen aufzugreifen und sie zum Gegenstand der Beratung über den Regionalplan Südhessen - Flächennutzungsplan zu machen.

  1. Ziff. 13.1.1.1 Stellungnahme Die Stadtbahnergänzungen Seckbach - Bergen-Enkheim Borsigallee-Bergen sollen weiterhin gesichert sein.
  2. Ziff. 13.1.1.2 Die Ortsumgehung Bergen-Enkheim L 3001 sollte gebaut werden,
  3. Ziff. 13.4.1 Das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen ist unverzichtbar.
  4. Ziffer 14.4. und 14.6.2 Den Ausführungen wird beigetreten. Diese Stellungnahme sollte bei den abschließenden Beratungen über den Flächennutaungsplan berücksichtigt werden. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2007Sie sind hier
    OFOF 211/16Flächennutzungsplan
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2007OAOA 481Flächennutzungsplan Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163Anregung
  3. 13. November 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1723FlächennutzungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 15 · 18.09.2007
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung OA 481 2007 Anregung OA 482 2007 1. Der Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf die OA 481/16 und OA 482/16 zugestimmt. 2. Es wird absatzweise abgestimmt a) Der Absatz 1 der Vorlage OF 210/16 wird abgelehnt. b) Der Absatz 2 der Vorlage OF 210/16 wird abgelehnt 3. Es wird absatzweise abgestimmt. a) Der Absatz 1 der Vorlage OF 211/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der Absatz 2 der Vorlage OF 211/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. c) Der Absatz 3 der Vorlage OF 211/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. d) Der Absatz 4 der Vorlage OF 211/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Es wird absatzweise abgestimmt. a) Der Absatz 1 der Vorlage OF 212/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der Absatz 2 der Vorlage OF 212/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDWBEFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
WBE
zu 3 / a)
Enthaltung:
WBE
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPD
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu a) CDU gegen SPD, WBE, fwf und FDP. (= Annahme) Zu b) CDU und FDP gegen SPD und fwf (= Annahme) bei Enthaltung WBE zu 3. Zu a) Annahme bei Enthaltung WBE und fwf Zu b) CDU, fwf und FDP gegen SPD (=Ablehnung) bei Enthaltung WBE Zu c) Einstimmige Annahme Zu d) Annahme bei Enthaltung fwf zu 4. Zu a) CDU, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Ablehnung) Zu b) Annahme bei Enthaltung fwf

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