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Flächennutzungsplan Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163

Vorlagentyp: OA
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 18.09.2007, OA 481

entstanden aus Vorlage: OF 211/16 vom 13.09.2007

Betreff:

Flächennutzungsplan Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende zum Teil in der Stellungnahme vom 01.08.2007 bereits angesprochene Themen aufzugreifen und sie zum Gegenstand der Beratung über den Regionalplan Südhessen - Flächennutzungsplan zu machen:

  1. Ziffer 13.1.1.1

Die Stadtbahnergänzungen Seckbach - Bergen-Enkheim und Borsigallee-Bergen sollen weiterhin gesichert sein.

  1. Ziffer 13.1.1.2

Die Ortsumgehung Bergen-Enkheim L 3001 sollte gebaut werden.

  1. Ziffer 13.4.1

Das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen ist unverzichtbar.

  1. Ziffer 14.4. und 14.6.2

Den Ausführungen wird beigetreten.

Diese Stellungnahme sollte bei den abschließenden Beratungen über den Flächennutzungsplan berücksichtigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2007OFOF 211/16FlächennutzungsplanOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2007Sie sind hier
    OAOA 481Flächennutzungsplan Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163
    Anregung
  3. 13. November 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1723FlächennutzungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 15
Erledigt
nicht auf TO 1. Die Vorlage M 163 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 612 zugestimmt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007, § 2445) 2. Der Vorlage NR 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 482 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 492 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 495 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
NPD (M 163, OA 481 und OA 482 = Enthaltung, OA 472 und OA 492 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPBFF
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPBFF
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 4. OA 481 Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, und BFF (= Annahme) Ziffern1., 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. OA 482 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 163, OA 481 und OA 482 = Enthaltung, OA 472 und OA 492 = Annahme)

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