Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163
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Anregung vom 18.09.2007, OA 482
entstanden aus Vorlage: OF 212/16 vom 17.09.2007
Betreff:
Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Bei Ziffer 13.1.1.2 - Straßenverkehr - ist die Umgehungsstraße von Bergen und Seckbach (Ostumgehung v. Seckbach bzw. Westumgehung Bergen) aufzunehmen.
- Der Magistrat wird gebeten, zu Ziffer 9 - Wohnen - 9.1 Allgemeine Hinweise "Der dargestellte Siedlungsbeschränkungsbereich wurde nach einer veralteten Methode berechnet und sollte korrigiert werden" dem Ortsbeirat 16 mitzuteilen, welche Gebiete nun tatsächlich in Bergen-Enkheim als Siedlungsbeschränkungsbereiche ausgewiesen werden müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. September 2007OFOF 212/16Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regional-Planes Südhessen/Vorentwurf des Regionalen FlächennutzungsplanesOrtsbeiratsantrag · WBE
- 18. September 2007Sie sind hierOAOA 482Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 163Anregung
- 9. November 2007Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1657Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf des Regionalen FlächennutzungsplanesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 4. OA 481 Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, und BFF (= Annahme) Ziffern1., 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. OA 482 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 163, OA 481 und OA 482 = Enthaltung, OA 472 und OA 492 = Annahme)