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Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum deutlich zu steigern, ist der Abschnitt der Leipziger Straße zwischen "Am Weingarten" und "Kurfürstenstraße" einschließlich des Umfeldes um die U-Bahn-Station Leipziger an der Ecke Markgrafen-/Leipziger Straße mit einem Etat von 150 Tsd. € in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig dazu dienen, statt der bisherigen oberirdischen Altglascontainer sogenannte Unterflursysteme zu prüfen und zu installieren. Weiterhin sollen folgende zweckdienliche Maßnahmen aus dem Etat realisiert werden: 1. die frei stehenden Auskunftstafeln werden durch modernere, platzsparende Ausführungen ersetzt und verlegt; 2. der Fahrkartenautomat wird umgesetzt; 3. die Standorte der aktuell vorhandenen Fahrradbügel sind der Gesamtkonzeption anzupassen; 4. "Frankfurter Bänke" als Rundbänke ersetzen die vorhandenen Drahtbänke; 5. der Wohlfühlcharakter wird durch eine erweiterte, kreative Begrünung gesteigert; 6. Eine verbesserte Anordnung der Fahrradbügel, moderne, platzsparende Auskunftstafeln und Begrünungen sind auch für die gegenüberliegende Seite der Kreuzung an der Ecke Leipziger Str./Ecke Markgrafenstraße zu planen und zu realisieren. 7. Im Kreuzungsbereich ist zudem an gut sichtbarer Stelle ein Hinweisschild auf den Hülyaplatz zu platzieren. Begründung: Aus Sicht des Ortsbeirates kann das Ziel, diesen zentralen Bereich der Leipziger Straße qualitativ zu verbessern, nur durch verschiedene, platzgestaltende Maßnahmen erreicht werden, die teilweise bereits in der ST 1677 kommentiert werden. So wird etwa die Verlegung der jetzigen Glascontainer vom Ortsbeirat als prioritär angesehen. Die erwähnte Stellungnahme eröffnet hierfür keine Möglichkeiten und lässt auf der anderen Seite eine ersatzlose Entfernung als bedenklich erscheinen. Da Unterflursysteme bislang nur im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert wurden, erscheint die Aufnahme der Maßnahmen in dieses Programm zwingend. Die hierbei anfallenden höheren Kosten werden ausgeglichen durch ein verbessertes Erscheinungsbild der Umgebung, eine Reduzierung der in Anspruch genommenen Gehwegfläche, weniger Lärmbelästigung und eine barrierefreie Nutzung. In Absprache mit dem Ortsbeirat 2, auch was mögliche finanzielle Eigenleistungen bei der Maßnahmenrealisierung anbelangt, können die vorgeschlagenen Verbesserungen im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" in einer Gesamtplanung auf den Weg gebracht werden.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2017, OF 202/2

Betreff: Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum deutlich zu steigern, ist der Abschnitt der Leipziger Straße zwischen "Am Weingarten" und "Kurfürstenstraße" einschließlich des Umfeldes um die U-Bahn-Station Leipziger an der Ecke Markgrafen-/Leipziger Straße mit einem Etat von 150 Tsd. € in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig dazu dienen, statt der bisherigen oberirdischen Altglascontainer sogenannte Unterflursysteme zu prüfen und zu installieren. Weiterhin sollen folgende zweckdienliche Maßnahmen aus dem Etat realisiert werden: 1. die frei stehenden Auskunftstafeln werden durch modernere, platzsparende Ausführungen ersetzt und verlegt; 2. der Fahrkartenautomat wird umgesetzt; 3. die Standorte der aktuell vorhandenen Fahrradbügel sind der Gesamtkonzeption anzupassen; 4. "Frankfurter Bänke" als Rundbänke ersetzen die vorhandenen Drahtbänke; 5. der Wohlfühlcharakter wird durch eine erweiterte, kreative Begrünung gesteigert; 6. Eine verbesserte Anordnung der Fahrradbügel, moderne, platzsparende Auskunftstafeln und Begrünungen sind auch für die gegenüberliegende Seite der Kreuzung an der Ecke Leipziger Str./Ecke Markgrafenstraße zu planen und zu realisieren. 7. Im Kreuzungsbereich ist zudem an gut sichtbarer Stelle ein Hinweisschild auf den Hülyaplatz zu platzieren.

Begründung: Aus Sicht des Ortsbeirates kann das Ziel, diesen zentralen Bereich der Leipziger Straße qualitativ zu verbessern, nur durch verschiedene, platzgestaltende Maßnahmen erreicht werden, die teilweise bereits in der ST 1677 kommentiert werden. So wird etwa die Verlegung der jetzigen Glascontainer vom Ortsbeirat als prioritär angesehen. Die erwähnte Stellungnahme eröffnet hierfür keine Möglichkeiten und lässt auf der anderen Seite eine ersatzlose Entfernung als bedenklich erscheinen. Da Unterflursysteme bislang nur im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert wurden, erscheint die Aufnahme der Maßnahmen in dieses Programm zwingend. Die hierbei anfallenden höheren Kosten werden ausgeglichen durch ein verbessertes Erscheinungsbild der Umgebung, eine Reduzierung der in Anspruch genommenen Gehwegfläche, weniger Lärmbelästigung und eine barrierefreie Nutzung. In Absprache mit dem Ortsbeirat 2, auch was mögliche finanzielle Eigenleistungen bei der Maßnahmenrealisierung anbelangt, können die vorgeschlagenen Verbesserungen im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" in einer Gesamtplanung auf den Weg gebracht werden.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2016OFOF 838/2Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Januar 2016OMOM 4878Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenDirektanregung
  3. 30. Mai 2016STST 841Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  4. 5. Dezember 2016STST 1677Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  5. 27. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 202/2Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 13. Februar 2017OAOA 124Platz schaffenAnregung
  7. 8. September 2017STST 1725Platz schaffenStellungnahme
  8. 5. März 2018STST 500Platz schaffenStellungnahme
  9. 11. Oktober 2018OFOF 657/2Platz schaffen - geht endlich was?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 29. Oktober 2018OMOM 3869Platz schaffen - geht endlich was?Direktanregung
  11. 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 391Platz schaffen - geht endlich was?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 13.02.2017
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 124 2017 Die Vorlage OF 202/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1., 3. und 6)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2., 4., 5. und 7)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1., 3. und 6.: Einstimmige Annahme Ziffern 2., 4., 5. und 7.: Annahme bei Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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