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Platz schaffen - geht endlich was?

Vorlagentyp: OM
163 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 29.10.2018, OM 3869 entstanden aus Vorlage: OF 657/2 vom 11.10.2018

Betreff: Platz schaffen - geht endlich was? Vorgang: OA 124/17 OBR 2; ST 1725/17; ST 500/18 In der vorläufigen Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1725, ist zu lesen: "Die Prüfung der Anregungen fällt in die Zuständigkeit von verschiedenen Fachstellen, welche zu beteiligen sind. Der Magistrat bedauert daher, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist hierzu keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können." Nach über einem Jahr sind die Gespräche zwischen all den beteiligten Fachstellen ganz sicher zu einem gedeihlichen Ergebnis gekommen, das nun dem Ortsbeirat vorgestellt werden kann. Der Magistrat wird gebeten, dies zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2016OFOF 838/2Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Januar 2016OMOM 4878Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenDirektanregung
  3. 30. Mai 2016STST 841Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  4. 5. Dezember 2016STST 1677Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  5. 27. Januar 2017OFOF 202/2Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 13. Februar 2017OAOA 124Platz schaffenAnregung
  7. 8. September 2017STST 1725Platz schaffenStellungnahme
  8. 5. März 2018STST 500Platz schaffenStellungnahme
  9. 11. Oktober 2018OFOF 657/2Platz schaffen - geht endlich was?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 29. Oktober 2018Sie sind hier
    OMOM 3869Platz schaffen - geht endlich was?
    Direktanregung
  11. 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 391Platz schaffen - geht endlich was?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 29 · 18.02.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OM_3869_2018 Platz schaffen - geht endlich was?

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