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Platz schaffen

Vorlagentyp: OA
163 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 13.02.2017, OA 124 entstanden aus Vorlage: OF 202/2 vom 27.01.2017

Betreff: Platz schaffen Vorgang: OM 4878/16 OBR 2; ST 1677/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum deutlich zu steigern, den Abschnitt der Leipziger Straße zwischen Am Weingarten und Kurfürstenstraße einschließlich des Umfeldes um die U-Bahn-Station "Leipziger Straße" an der Ecke Markgrafenstraße/Leipziger Straße mit einem Etat von 150.000 Euro in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig dazu dienen, statt der bisherigen oberirdischen Altglascontainer sogenannte Unterflursysteme zu prüfen und zu installieren. Weiterhin sollen folgende zweckdienliche Maßnahmen aus dem Etat realisiert werden:

  1. Die frei stehenden Auskunftstafeln werden durch modernere, platzsparende Ausführungen ersetzt und verlegt.
  2. Der Fahrkartenautomat wird umgesetzt.
  3. Die Standorte der aktuell vorhandenen Fahrradbügel sind der Gesamtkonzeption anzupassen.
  4. Frankfurter Bänke als Rundbänke ersetzen die vorhandenen Drahtbänke.
  5. Der Wohlfühlcharakter wird durch eine erweiterte, kreative Begrünung gesteigert.
  6. Eine verbesserte Anordnung der Fahrradbügel, moderne, platzsparende Auskunftstafeln und Begrünungen sind auch für die gegenüberliegende Seite der Kreuzung Leipziger Straße/Ecke Markgrafenstraße zu planen und zu realisieren.
  7. Im Kreuzungsbereich ist zudem an gut sichtbarer Stelle ein Hinweisschild auf den Hülya-Platz zu platzieren. Begründung: Aus Sicht des Ortsbeirates kann das Ziel, diesen zentralen Bereich der Leipziger Straße qualitativ zu verbessern, nur durch verschiedene, platzgestaltende Maßnahmen erreicht werden, die teilweise bereits in der Stellungnahme ST 1677 kommentiert werden. So wird etwa die Verlegung der jetzigen Glascontainer vom Ortsbeirat als prioritär angesehen. Die erwähnte Stellungnahme eröffnet hierfür keine Möglichkeiten und lässt auf der anderen Seite eine ersatzlose Entfernung bedenklich erscheinen. Da Unterflursysteme bislang nur im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert wurden, erscheint die Aufnahme der Maßnahmen in dieses Programm zwingend. Die hierbei anfallenden höheren Kosten werden ausgeglichen durch ein verbessertes Erscheinungsbild der Umgebung, eine Reduzierung der in Anspruch genommenen Gehwegfläche, weniger Lärmbelästigung und eine barrierefreie Nutzung. In Absprache mit dem Ortsbeirat 2, auch was mögliche finanzielle Eigenleistungen bei der Maßnahmenrealisierung anbelangt, können die vorgeschlagenen Verbesserungen im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" in einer Gesamtplanung auf den Weg gebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2016OFOF 838/2Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Januar 2016OMOM 4878Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenDirektanregung
  3. 30. Mai 2016STST 841Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  4. 5. Dezember 2016STST 1677Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  5. 27. Januar 2017OFOF 202/2Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 13. Februar 2017Sie sind hier
    OAOA 124Platz schaffen
    Anregung
  7. 8. September 2017STST 1725Platz schaffenStellungnahme
  8. 5. März 2018STST 500Platz schaffenStellungnahme
  9. 11. Oktober 2018OFOF 657/2Platz schaffen - geht endlich was?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 29. Oktober 2018OMOM 3869Platz schaffen - geht endlich was?Direktanregung
  11. 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 391Platz schaffen - geht endlich was?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 13.03.2017
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage OA 124 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurterFDP
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 61 0

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