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Platz schaffen - geht endlich was?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
163 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

was? Vorgang: OA 124/17; ST 1725/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der vorläufigen Stellungnahme (ST) 1725 vom 08.09.2017 ist zu lesen: "Die Prüfung der Anregungen fällt in die Zuständigkeit von verschiedenen Fachstellen, welche zu beteiligen sind. Der Magistrat bedauert daher, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist hierzu keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können." Nach über einem Jahr sind die Gespräche zwischen all den beteiligten Fachstellen ganz sicher zu einem gedeihlichen Ergebnis gekommen, das nun dem Ortsbeirat vorgestellt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 11.10.2018, OF 657/2

Betreff: Platz schaffen - geht endlich was? Vorgang: OA 124/17; ST 1725/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der vorläufigen Stellungnahme (ST) 1725 vom 08.09.2017 ist zu lesen: "Die Prüfung der Anregungen fällt in die Zuständigkeit von verschiedenen Fachstellen, welche zu beteiligen sind. Der Magistrat bedauert daher, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist hierzu keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können." Nach über einem Jahr sind die Gespräche zwischen all den beteiligten Fachstellen ganz sicher zu einem gedeihlichen Ergebnis gekommen, das nun dem Ortsbeirat vorgestellt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2016OFOF 838/2Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Januar 2016OMOM 4878Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenDirektanregung
  3. 30. Mai 2016STST 841Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  4. 5. Dezember 2016STST 1677Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am WeingartenStellungnahme
  5. 27. Januar 2017OFOF 202/2Haushalt 2017/2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Platz schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 13. Februar 2017OAOA 124Platz schaffenAnregung
  7. 8. September 2017STST 1725Platz schaffenStellungnahme
  8. 5. März 2018STST 500Platz schaffenStellungnahme
  9. 11. Oktober 2018Sie sind hier
    OFOF 657/2Platz schaffen - geht endlich was?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 29. Oktober 2018OMOM 3869Platz schaffen - geht endlich was?Direktanregung
  11. 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 391Platz schaffen - geht endlich was?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 26 · 29.10.2018
TO II, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3869 2018 Die Vorlage OF 657/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_657-2_2018 Platz schaffen - geht endlich was?

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