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Ortsbeiräte
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Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen

Vorlagentyp: OFCDU
186 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Alt-Nieder-Eschbach weiterhin ehrenamtlich erfolgen kann. Dies ist wichtig, da die bisherige ehrenamtliche Tätigkeit durch neue Regelungen eingeschränkt wird und hohe Kosten entstehen könnten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, mit der Geschäftsführung der SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH in Verbindung zu treten, um zu erreichen, dass die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Alt-Nieder-Eschbach weiterhin ehrenamtlich erfolgen kann.

Begründung

Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Nieder-Eschbach durch den Vereinsring. Das Tochterunternehmen der Mainova hat den Vereinsring angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft untersagt. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungstellung durch die StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH erfolgen. Ein Anfang September vom Vereinsring abgefragtes Angebot zur Höhe der dann anfallenden zusätzlichen Kosten wurden jedoch bisher nicht beantwortet. Diese Ankündigung schränkt ehrenamtliches Engagement ein und erzeugt hohe Kosten, für die in den Stadtteilen keinerlei Mittel vorhanden sind. Unabhängig davon, ob wegen der Versorgungskrise in diesem Jahr Beleuchtungen angebracht werden, muss für die Zukunft sichergestellt sein, dass die Weihnachtsbeleuchtung weiterhin ehrenamtlich erfolgen kann. Alternativ sollte eine komplette Finanzierung durch Haushaltsmittel der Stadt Frankfurt erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 11. Juni 2021OMOM 293Nachhilfe vor Ort möglich machenDirektanregung
  2. 16. September 2022OMOM 2726Leerstandsregister Verwaltungs-, Büro-, Gewerbe- und Industrieflächen für Nieder-Eschbach und Frankfurt erstellenDirektanregung
  3. 7. Oktober 2022VV 504Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main 2020 bis 2029Anfrage
  4. 18. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 190/15Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 4. November 2022OMOM 3041Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
  6. 14. Juli 2023OMOM 4278Stromversorgung in Nieder-EschbachDirektanregung
  7. 14. Juli 2023OMOM 4276Förderung lokaler UnternehmenDirektanregung
  8. 20. Oktober 2023OMOM 4682Neugestaltung des Multifunktionsgehäuses vor dem alten RathausDirektanregung
  9. 21. Februar 2024OFOF 296/15Bearbeitung von Anregungen des Ortsbeirates an den MagistratOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
  10. 8. März 2024OMOM 5240Bearbeitung von Anregungen des Ortsbeirates an den MagistratDirektanregung
  11. 6. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 186 WochenSTST 3Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  12. 29. Januar 2025OFOF 347/15Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring NiederEschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm
  13. 14. Februar 2025OMOM 6507Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring NiederEschbachDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3041 2022 Die Vorlage OF 190/15 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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