Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt

Vorlagentyp: OFSPD
73 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Gründe für den Start des Frachtfluges LH8386 trotz des Nachtflugverbots zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht im Kontext der nächtlichen Flugbeschränkungen, die zum Schutz der Anwohner eingeführt wurden. Ziel ist es, Transparenz über Ausnahmegenehmigungen zu schaffen und die Einhaltung der bestehenden Regelungen zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die nächtliche Flugbeschränkung von 23 - 5 Uhr wurde im Rahmen des, dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens vorangegangenen, Mediationsverfahrens als Kompromiss erarbeitet. Es sollte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens ohne die Einführung der Nachtflugbeschränkung geben. Zum Schutz der vom Flugverkehr negativ betroffenen Bürgerinnen und Bürgern und des Rechtsstaats vor Aushöhlungen getroffener Vereinbarungen ist daher eine strikte Einhaltung der nächtlichen Flugbeschränkung von 23 - 5 Uhr sicherzustellen. Die genannte Flugbewegung stellt nach Kenntnis des Ortsbeirates 5 den ersten Start eines Frachtflugzeuges in der Kernnacht seit Inbetriebnahme der Landebahn Nordwest im Jahr 2011 dar. Fluglärm, CO2-Ausstoß und Ultra-Feinstaub sind medizinisch belegte Risiko-Faktoren für Atemwege und Herz-Kreislauf-System, die damit das Immunsystem der Menschen in erhöhtem Maß beeinträchtigen. Menschen mit beeinträchtigtem Immunsystem gehören zur Corona-Hochrisiko-Gruppe. Direkt betroffen vom Flughafenbetrieb sind 350.000 bis 400.000 Menschen. Es ist insbesondere in diesen Tagen fatal, wenn diesen Menschen durch mögliche Ausnahmegenehmigungen vom Nachtflugverbot die maximal 6-stündige Nachtruhe auch noch genommen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Januar 2020OMOM 5592Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof NiederradDirektanregung
  2. 30. März 2020OFOF 1651/5Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokio am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Mai 2020OMOM 5992Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokio am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtDirektanregung
  4. 17. August 2020STST 1450Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokio am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtStellungnahme
  5. 20. September 2020Sie sind hier
    OFOF 1824/5Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 19. Februar 2021OMOM 7330Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtDirektanregung
  7. 11. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1231Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtStellungnahme
  8. 25. Juli 2021OFOF 165/5Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 10. September 2021OMOM 793Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 70
Beraten
Die Vorlage OF 1824/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 27.11.2020
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage OF 1824/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 1824/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 47 · 19.02.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7330 2021 Die Vorlage OF 1824/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Dabei bittet der Ortsbeirat insbesondere um Mitteilung der Tatsachen, die zur Genehmigung des Starts geführt haben, das heißt, welche konkreten Tatsachen wurden vonseiten des Luftverkehrsunternehmens vorgetragen, die das Ministerium derart bewertet hat, dass es einen Start ‚im besonderen öffentlichen Interesse' angenommen hat."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE LINKE. und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen