Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im Gallus
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Beseitigung von Blockaden auf Gehwegen an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße zu ergreifen. Dies geschieht aufgrund der unhaltbaren Situation für Fußgänger, insbesondere für Personen mit Kinderwagen oder Mobilitätseinschränkungen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kleyerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.08.2026.
- Tempo 30 in tropischen Nächten02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verschmutzung und illegale Müllentsorgung Kleyerstraße/Schwalbacher Straße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II20.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kleyerstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung Kleyerstraße / Weilburger Straße
- die in ST 447/2025 bezeichneten "größeren baulichen Maßnahmen" schnellstmöglich umsetzen zu lassen.
- eine schnelle Zwischenlösung zum Schutz der Fußgehenden gegen falschparkende PKW einrichten zu lassen.
- kurzfristig an Freitagabenden und Samstagabenden durch das Ordnungsamt oder die Landespolizei mutwillig Falschparkende konsequent abschleppen zu lassen.
Begründung
Mutwillig falsch parkende Fahrzeuge in den Abendstunden blockieren regelmäßig den Gehweg. Ein Durchkommen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl ist unmöglich. Das ist völlig inakzeptabel! Der "Hinweis" aus ST 477, in dieser Sache Ordnungsamt und Landespolizei herbeizurufen, erwies sich erwartungsgemäß aufgrund fehlender Kapazitäten als völlig wirkungslos. Der Magistrat wird aufgefordert, endlich zu handeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2024OFOF 1399/1Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2024OMOM 5994Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeDirektanregung
- 21. März 2025STST 447Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße /Weilburger StraßeStellungnahme
- 3. Juni 2025Sie sind hierOFOF 1645/1Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Juni 2025OMOM 7154Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusDirektanregung
- 9. Dezember 2025OFOF 1824/1Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Januar 2026OMOM 7951Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1. und 2.: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)