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Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II

Vorlagentyp: OFGRÜNE
93 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, gegen das illegale Parken an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße vorzugehen. Dies soll insbesondere verhindern, dass Bürger*innen den Gehweg nicht mehr nutzen können. Die Umsetzung wird als Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger*innen und zur Erhöhung der Sicherheit angesehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kleyerstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das in OM 5994/24 und OM 7154 genannte illegale Parken auf dem Gehweg an der Kreuzung Kleyerstraße / Weilburger Straße zügig anzugehen und zuverlässig zu verhindern.

Begründung

Es ist den Bürger*innen nicht zu vermitteln, dass sie mittels Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten dafür sorgen sollen, dass Menschen den Gehweg benutzen können. Es ist Aufgabe der Stadt Frankfurt, gegen Falschparken vorzugehen. Nun sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen an der Kreuzung Kleyerstraße / Weilburger Straße zügig umgesetzt werden, damit man abends auch mit Kinderwagen den vier Meter breiten Gehweg nutzen kann, ohne dass man von PKWs in Doppelreihe auf dem Gehweg blockiert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2024OFOF 1399/1Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Oktober 2024OMOM 5994Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeDirektanregung
  3. 21. März 2025STST 447Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße /Weilburger StraßeStellungnahme
  4. 3. Juni 2025OFOF 1645/1Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Juni 2025OMOM 7154Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusDirektanregung
  6. 9. Dezember 2025Sie sind hier
    OFOF 1824/1Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 20. Januar 2026OMOM 7951Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIDirektanregung
  8. 20. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 1111Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7951 2026 Die Vorlage OF 1824/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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