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Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
FußverkehrVerkehr und Straße
93 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen gegen das illegale Parken an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße zu ergreifen. Dies soll sicherstellen, dass Bürger*innen den Gehweg gefahrlos nutzen können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kleyerstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.08.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, das in den Anregungen vom 29.10.2024, OM 5994, und vom 24.06.2025, OM 7154, genannte illegale Parken auf dem Gehweg an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße zügig anzugehen und zuverlässig zu verhindern.

Begründung

Es ist den Bürger*innen nicht zu vermitteln, dass sie mittels Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten dafür sorgen sollen, dass Menschen den Gehweg benutzen können. Es ist Aufgabe der Stadt Frankfurt, gegen Falschparken vorzugehen. Nun sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße zügig umgesetzt werden, damit man abends auch mit Kinderwagen den vier Meter breiten Gehweg nutzen kann, ohne dass man von Pkws in Doppelreihe auf dem Gehweg blockiert wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2024OFOF 1399/1Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Oktober 2024OMOM 5994Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger StraßeDirektanregung
  3. 21. März 2025STST 447Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße /Weilburger StraßeStellungnahme
  4. 3. Juni 2025OFOF 1645/1Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Juni 2025OMOM 7154Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im GallusDirektanregung
  6. 9. Dezember 2025OFOF 1824/1Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 20. Januar 2026Sie sind hier
    OMOM 7951Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II
    Direktanregung
  8. 20. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 1111Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 16.06.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OM_7951_2026Kleyerstraße/Weilburger Straße: Blockaden beseitigen II

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