Verwendung der Gelder aus der Fehlsubventionierungsabgabe
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Antrag vom 05.05.2002, OF 158/15
Betreff:
Verwendung der Gelder aus der Fehlsubventionierungsabgabe
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine Auflistung über die Fehlsubventionierung zu übergeben, aus der für die letzten sechs Jahre hervorgeht,
- wie hoch die Einnahmen pro Jahr insgesamt waren
- welche Verwaltungskosten von den bezahlten Beträgen einbehalten wurden
- für welche Projekte der verbleibende Nettobetrag in den einzelnen Jahren verwendet wurde
Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Antrag vom 21.04.2002, OF 152/15 Zuständige Ortsbeiräte: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2002Sie sind hierOFOF 158/15Verwendung der Gelder aus der FehlsubventionierungsabgabeOrtsbeiratsantrag · BFF
- 7. Mai 2002OMOM 1146Verwendung der Gelder aus der FehlsubventionierungsabgabeDirektanregung
- 3. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1381Verwendung der Gelder aus der FehlsubventionierungsabgabeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme