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Verwendung der Gelder aus der Fehlsubventionierungsabgabe

Vorlagentyp: STMagistrat
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2002, ST 1381

Betreff:

Verwendung der Gelder aus der Fehlsubventionierungsabgabe

  1. Die Einnahmen aus der Fehlsubventionierungsabgabe betrugen in den letzten sechs Jahren: Jahr Brutto-Einnahmen 1996 17.474.305,24 DM 1997 20.266.961,31 DM 1998 16.907.043,69 DM 1999 16.062.749,51 DM 2000 17.016.541,93 DM 2001 15.386.159,49 DM Summe 103.113.761,17 DM
  2. Von diesen Bruttoeinnahmen wurde nach § 10 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung jeweils eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 10 % einbehalten: Jahr Verwaltungskostenpauschale 1996 1.747.430,52 DM 1997 2.026.696,13 DM 1998 1.690.704,37 DM 1999 1.606.274,95 DM 2000 1.701.654,19 DM 2001 1.538.615,95 DM Summe 10.311.376,12 DM
  3. Die verbliebenen Nettoeinnahmen in Höhe von Jahr Netto-Einnahmen 1996 15.726.874,72 DM 1997 18.240.265,18 DM 1998 15.216.339,32 DM 1999 14.456.474,56 DM 2000 15.314.887,74 DM 2001 13.847.543,54 DM Summe 92.802.385,06 DM wurden für folgende Projekte verwendet: Der Zusatz "teilweise" bedeutet, dass das Projekt z.B. teilweise aus Mitteln 1998, teilweise aus Mitteln 1999 finanziert wurde. Mittel aus Projekte 1996 Ostend-/Uhlandstr. teilweise Sonnemannstr. 61-65 Josbacher Straße 5 + 11 Trapez / FAAG teilweise 1997 DHV Trapez teilweise MMcNair, Parzelle 7 MMcNair, Parzelle 1 MMcNair, Parzelle 1 MMcNair, Parzelle 6 Heidestr. 102a MMcNair, Parzelle 8 MMcNair, Parzelle 10 MMcNair, Parzelle 9 MMcNair, Parzelle 23 MMcNair, Platanenh/P 45 Lotzstr. 49-55 Im Füldchen Cassellastr. 14,16 u. 16a MMcNair, Parzelle 43 MMcNair, Parzelle 40 MMcNair, Parzelle 36 MMcNair, Parzelle 32 MMcNair, Parzelle 11 teilweise Mittel aus Projekte 1998 MMcNair, Parzelle 11 teilweise MMcNair, Windthorststr. Herbesthaler Str. Solmsstr. 11 teilweise 1999 Solmsstr. 11 teilweise Beginenklause 1-33 Akazienstr. 33 MMcNair, P 13 Kochstr. 10-12 DHV, Q 2 MMcNair, Geb. 884 Ost MMcNair, Felsenbirnenweg 3 MMcNair, Felsenbirnenweg 5 MMcNair, Felsenbirnenweg 7 MMcNair, Windthorststr. 94 Josef-Fenzl-Str. 2-32 u.a. Werrastr. 36-38 teilweise 2000 Werrastr. 36-38 teilweise Grazer Weg 2-8a Karl-Blum-Allee 5-15 teilweise 2001 Karl-Blum-Allee 5-15 teilweise

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2002OFOF 158/15Verwendung der Gelder aus der FehlsubventionierungsabgabeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 7. Mai 2002OMOM 1146Verwendung der Gelder aus der FehlsubventionierungsabgabeDirektanregung
  3. 3. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    STST 1381Verwendung der Gelder aus der Fehlsubventionierungsabgabe
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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