Anwohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 17.10.2016Aktualisiert: 07.02.2017

108 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Begründung

Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraß e eine Anwohnerparkzone einzurichten. Begründung: Durch die Nähe zum Hauptbahnhof parken in diesem Bereich vermehrt Langzeitparker. Dadurch wird die Parkplatzsuche für Anwohner deutlich erschwert. Es ist deshalb sinnvoll in diesem Bereich eine Anwohnerparkzone einzurichten, so wie es in den meisten anderen Stadtteilen schon üblich ist.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2016, OF 144/1

Betreff: Anwohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraß e eine Anwohnerparkzone einzurichten.

Begründung: Durch die Nähe zum Hauptbahnhof parken in diesem Bereich vermehrt Langzeitparker. Dadurch wird die Parkplatzsuche für Anwohner deutlich erschwert. Es ist deshalb sinnvoll in diesem Bereich eine Anwohnerparkzone einzurichten, so wie es in den meisten anderen Stadtteilen schon üblich ist.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. Juni 2016OMOM 184Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße einrichtenDirektanregung
29. August 2016STST 1101Bewohnerparkzone im Bereich Idsteiner Straße, Hufnagelstraße, Mainzer Landstraße und Schloßborner Straße einrichtenStellungnahme
17. Oktober 2016Sie sind hier
OFOF 144/1Anwohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/Rudolfstraße
Ortsbeiratsantrag · CDU
1. November 2016OMOM 768Bewohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/RudolfstraßeDirektanregung
20. Januar 2017STST 176Bewohnerparkzone im Bereich Poststraße/Niddastraße/Ludwigstraße/RudolfstraßeStellungnahme
17. Februar 2017MM 44Stellenplan 2017Magistratsvortrag
9. April 2017OFOF 281/1Bewohnerparkgebiete endlich einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
4. September 2017STST 1613Bewohnerparkgebiete endlich einrichtenStellungnahme
3. Januar 2018OFOF 495/1Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
23. Januar 2018OAOA 219Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Anregung
2. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 1174Die Stadt wächst! Der Parkdruck steigt! Bewohnerparkgebiete - wann werden sie eingerichtet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 6 · 01.11.2016

TO I, TOP 17

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 768 2016 Die Vorlage OF 144/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Anwohnerparkzone" die Worte "mit der längstmöglichen Schutzzeit für die Anwohner" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDCDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

Partei

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen PARTEI (= Ablehnung)