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Griesheim: Stadtumbau Griesheim-Mitte

Vorlagentyp: OFSPD
45 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Zustimmung zur Vorlage M 12 mit dem Ziel, die Familienhilfe- und Jugendhilfemaßnahmen in Griesheim-Mitte zu intensivieren und die Projekte zeitlich zu priorisieren. Dies soll dazu beitragen, die schwierige Situation vieler Familien und die pädagogischen Herausforderungen in den Einrichtungen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge die M 12 unter folgender Maßgabe beschließen:

  1. Zusätzlich zu den in der M12 dargestellten Maßnahmen des ISEK wird ein Maßnahmenkatalog zur Neueinrichtung bzw. Intensivierung der Familienhilfe- und Jugendhilfemaßnahmen im Planungsgebiet erstellt. In diesem Zusammenhang muss auch geprüft werden, ob die bisherigen Maßnahmen der Jugend- und Familienhilfe ihren angestrebten Zweck noch so erfüllen, wie sie einmal angedacht waren oder ob die Mittel nicht an der einen oder anderen Stelle sinnvoller eingesetzt werden können.
  2. Die in der M 12 dargestellten Projekte werden zeitlich deutlicher priorisiert. Die Projekte 7.1 - 7.2 (Schule) in Verb. mit 1.4 (Fiatgelände) und 7.6 (Ergänzung soziale Infrastruktur), 7.3 Erweiterung Raumangebot Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben ebenso wie der behindertengerechte Umbau der Unterführung Alte Falterstraße / Waldschulstraße allerhöchste Priotität.
  3. Dem Ortsbeirat wird jährlich ein Bericht über den Fortschritt der Projekte erstattet.

Begründung

Mit der M 12 und dem zu Grunde liegenden Katalog von Maßnahmen werden viele lange geforderte Maßnahmen verwirklicht werden können. Dies allein genügt aber nicht, um z.B. die problematische Situation vieler Familien, insbesondere der Kinder und Jugendlichen und die daraus resultierenden pädagogischen Schwierigkeiten in KITAs und Schulen in Griesheim Mitte anzugehen. Deshalb sollte parallel zu den städtebaulichen Anstrengungen der Gemeinde auch hier angesetzt werden. Eine zeitliche Priorisierung über die reine Einordnung in Kategorien hinaus scheint sinnvoll, damit die dringendsten Maßnahmen auch zuerst verwirklicht werden. Der Ortsbeirat ist zudem daran interessiert, regelmäßig einen Bericht über die erzielten Fortschritte zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020MM 12Stadtumbau Hessen, Griesheim-Mitte hier: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)Magistratsvortrag
  2. 2. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 1241/6Griesheim: Stadtumbau Griesheim-Mitte
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Februar 2020OAOA 532Griesheim: Stadtumbau Griesheim-Mitte Vortrag des Magistrats vom 17.01.2020, M 12Anregung
  4. 29. Mai 2020BB 242Griesheim: Stadtumbau Griesheim-MitteMagistratsbericht
  5. 26. Juni 2020OFOF 1326/6Informationspflicht ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 18. August 2020OMOM 6345Informationspflicht ernst nehmenDirektanregung
  7. 27. November 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 2050Informationspflicht ernst nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 38 · 18.02.2020
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung OA 532 2020 1. Der Vorlage M 12 wird unter Hinweis auf OA 532 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1241/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor bei Ziffer 1. der zweite Satz ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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