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Stadtumbau Hessen, Griesheim-Mitte hier: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Vorlagentyp: M
45 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Griesheim-Mitte zu genehmigen. Ziel ist es, durch gezielte Maßnahmen und Projekte die Entwicklung des Gebiets zu fördern und die Lebensqualität der Bewohner zu verbessern. Die Umsetzung wird durch Fördermittel von Bund und Land unterstützt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

Der Vorlage M 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Das Gebiet Griesheim-Mitte wurde 2016 in das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Hessen aufgenommen. Die Aufnahme in das Programm eröffnet die Möglichkeit mit Hilfe von Fördermitteln von Land und Bund das benachteiligte, von Funktionsverlusten betroffene Gebiet positiv weiter zu entwickeln. Hierbei sollen vorhandene Defizite durch gezielte und aufeinander abgestimmte Maßnahmen abgebaut und die Chancen und Möglichkeiten des Gebietes durch konkrete Projekte gestärkt werden, um so einen positiven Wandel für das Gebiet zu erreichen. Voraussetzung für die anteilige Förderung der Projekte durch Land und Bund ist die Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für ein räumlich zweckmäßig festgelegtes Gebiet.

B. Alternativen

Das ISEK für Griesheim-Mitte verfolgt das Ziel, das Gebiet im Sinne einer ganzheitlichen sowie nachhaltigen Aufwertung und Entwicklung unter Akzeptanz und Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Akteure und Initiativen vor Ort zu verbessern und zu stabilisieren. Auf der Grundlage des ISEKs werden die benötigten Fördermittel für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen bis zum Ende des formellen Förderzeitraumes beim Land Hessen beantragt.

C. Lösung

Im Jahr 2018 wurde das Büro Freischlad + Holz mit der Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ISEK und der begleitenden Bürgerbeteiligung beauftragt. Die Bewohnerschaft, die verschiedenen Ämter und Fachbereiche sowie die Akteure der unterschiedlichen Handlungsfelder wurden in der gesamten Erarbeitung des ISEK beteiligt. Das ISEK stellt die gemeinsam erarbeitete Analyse der Ausgangslage, der Bedarfe, Problemlagen und Potenziale im festgelegten Fördergebiet dar.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Antrag zur Programmaufnahme im Jahr 2016 wurden auf Grundlage einer Vorabschätzung Gesamtkosten für den zehnjährigen Förderzeitraum in Höhe von ca. 14 Mio. € dargestellt. Im Rahmen der Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ISEK wurde anhand der konkreten Maßnahmen und Projekten der finanzielle Umfang der Gesamtmaßnahme neu berechnet und auf ca. 40 Mio. € geschätzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020Sie sind hier
    MM 12Stadtumbau Hessen, Griesheim-Mitte hier: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
    Magistratsvortrag
  2. 2. Februar 2020OFOF 1241/6Griesheim: Stadtumbau Griesheim-MitteOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Februar 2020OAOA 532Griesheim: Stadtumbau Griesheim-Mitte Vortrag des Magistrats vom 17.01.2020, M 12Anregung
  4. 29. Mai 2020BB 242Griesheim: Stadtumbau Griesheim-MitteMagistratsbericht
  5. 26. Juni 2020OFOF 1326/6Informationspflicht ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 18. August 2020OMOM 6345Informationspflicht ernst nehmenDirektanregung
  7. 27. November 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 2050Informationspflicht ernst nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 17.02.2020
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Enthaltung) FDP und BFF (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 38 · 18.02.2020
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung OA 532 2020 1. Der Vorlage M 12 wird unter Hinweis auf OA 532 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1241/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor bei Ziffer 1. der zweite Satz ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 532 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
BFFFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 12 und OA 532 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFrankfurter
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTIONFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 532); AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FRANKFURTER gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 12 und OA 532 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.02.2020
TO II, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 532 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFFFRAKTION
Enthaltung:
AfD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFrankfurter
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 532); AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FRANKFURTER gegen LINKE., BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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