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Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
137 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Eine umfangreiche Befragung fand zwischenzeitlich statt. Einigkeit besteht bei allen Befragten bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen sowie einem Nachbarschaftszentrum im Wohngebiet Engelsruhe. Bereits im Jahr 1994 forderte der Ortsbeirat 6 in seiner OA 795 vom 19.04.94 zur Magistratsvorlage M 39 den Magistrat auf, von der geplanten Bebauung der "Amiwiese" Abstand zu nehmen. Wie dem Magistratsbericht B 836 vom 10.11.2000 zu den OA 1436 und 1437 des OBR 6 zu entnehmen ist, muss vor dem Erwerb das Planungsrecht geändert werden. Dies soll nun geschehen, zum Wohl aller Menschen, die dort wohnen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 1826 2001 Die Vorlage OF 1149/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.12.2000, OF 1149/6

Betreff:

Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Grundbesitz von der Bundesfinanzverwaltung für den Bau eines Nachbarschaftszentrums sowie für die weitere Gestaltung zu erwerben, und zwar das Areal zwischen Engelsruhe und Rugierstraße/Teutonenweg und Markomannenweg, im Volksmund "Amiwiese" genannt. Hierzu sind im nächsten Investitionshaushalt die entsprechenden Mittel bereitzustellen. Außerdem sind die hierfür erforderlichen Schritte zur Änderung des Planungsrechts umgehend in die Wege zu leiten.

Begründung:

Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Eine umfangreiche Befragung fand zwischenzeitlich statt. Einigkeit besteht bei allen Befragten bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen sowie einem Nachbarschaftszentrum im Wohngebiet Engelsruhe. Bereits im Jahr 1994 forderte der Ortsbeirat 6 in seiner OA 795 vom 19.04.94 zur Magistratsvorlage M 39 den Magistrat auf, von der geplanten Bebauung der "Amiwiese" Abstand zu nehmen. Wie dem Magistratsbericht B 836 vom 10.11.2000 zu den OA 1436 und 1437 des OBR 6 zu entnehmen ist, muss vor dem Erwerb das Planungsrecht geändert werden. Dies soll nun geschehen, zum Wohl aller Menschen, die dort wohnen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2000Sie sind hier
    OFOF 1149/6Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Januar 2001OAOA 1826Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzAnregung
  3. 18. Mai 2001BB 388Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  4. 7. Dezember 2001BB 969Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  5. 29. Juli 2002BB 771Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  6. 7. Februar 2003BB 112Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  7. 11. August 2003Antwort des Magistrats · nach 137 WochenBB 644Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 1826 2001 Die Vorlage OF 1149/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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