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Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz

Vorlagentyp: B
137 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.08.2003, B 644

Betreff:

Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7931 - OA 1826 OBR 6, l. B 112/03 -

Zwischenzeitlich wurden weiterführende Verhandlungen mit der OFD / dem BVA über den Ankauf von Teilflächen der Bundesfinanzverwaltung im Bereich südlich der Engelsruhe geführt. Grundlage hierfür ist eine vom zuständigen Fachamt beauftragte kommunale Wertermittlung der Liegenschaften Flur 10 / Flurstück 32/15.

Die OFD / das BVA hält derzeit an der Position fest, die Fläche der sogenannten

.Amiwiese' (Fläche südlich der Engelsruhe zwischen Kita Engelsruhe und Randbebauung Teutonenweg) nicht zu veräußern. Demgegenüber besteht die Bereitschaft, die Teilfläche südlich der Kita Engelsruhe auf der Westseite des Cimbernweges an die Stadt zu veräußern. Grundlage für konkrete Verkaufsverhandlungen wird ein Wertgutachten, das derzeit von der Fachabteilung der OFD erstellt wird.

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 838 - Markomannenweg - wurde in der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, § 5497, beschlossen.

Ein Nachbarschaftszentrum kann nach den zukünftigen Festsetzungen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes im Erneuerungsgebiet integriert werden.

Eine Kosten- und Finanzierungsübersicht ist zu geeigneter Zeit zu erstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2000OFOF 1149/6Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Januar 2001OAOA 1826Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzAnregung
  3. 18. Mai 2001BB 388Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  4. 7. Dezember 2001BB 969Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  5. 29. Juli 2002BB 771Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  6. 7. Februar 2003BB 112Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
  7. 11. August 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 137 Wochen
    BB 644Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 644 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 644 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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