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Unterliederbach - Zufahrt zum Kleingartenverein Teutonenweg 1992 e. V.

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat einen Ortstermin mit dem Vorsitzenden des Kleingartenvereins und dem Ortsbeirat vereinbart, um die Verkehrssituation rund um den Kleingartenverein zu klären. Ziel ist es, Maßnahmen gegen Falschparken zu ergreifen, da dies die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge behindert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Teutonenweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.06.2026.

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Antrag

der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

mit dem Vorsitzenden des Kleingartenvereins Teutonenweg e.V. und dem Ortsbeirat einen Ortstermin zu vereinbaren, um die Verkehrssituation im Umfeld des Kleingartenvereins hinsichtlich zugeparkter Wege und Zufahrtsmöglichkeiten bzw. Behinderungen für Rettungsfahrzeuge zu klären und Maßnahmen festzulegen, um Falschparken zu verhindern.

Begründung

Der Vorsitzende schilderte im Ortsbeirat, dass öfters durch Falschparker die Zufahrt zum Kleingartenverein für Rettungsfahrzeuge behindert bis unmöglich ist und zudem am Ende des Cheruskerwegs bis ins Feld geparkt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 2025 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.10.2025 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1298/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
2 SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen 2 SPD, GRÜNE und Linke (= Annahme) bei Abwesenheit 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung