Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz
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Teutonenweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.06.2026.
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- Unterliederbach - Zufahrt zum Kleingartenverein Teutonenweg 1992 e. V.13.09.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Teutonenweg per E-MailBegründung
Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Eine umfangreiche Befragung fand zwischenzeitlich statt. Einigkeit besteht bei allen Befragten bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen sowie einem Nachbarschaftszentrum im Wohngebiet Engelsruhe. Bereits im Jahr 1994 forderte der Ortsbeirat 6 in seiner OA 795 vom 19.04.94 zur Magistratsvorlage M 39 den Magistrat auf, von der geplanten Bebauung der "Amiwiese" Abstand zu nehmen. Wie dem Magistratsbericht B 836 vom 10.11.2000 zu den OA 1436 und 1437 des OBR 6 zu entnehmen ist, muss vor dem Erwerb das Planungsrecht geändert werden. Dies soll nun geschehen, zum Wohl aller Menschen, die dort wohnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 112 Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 388 Bericht des Magistrats vom 11.08.2003, B 644 Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 771 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 969 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 70 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1826 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO II, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1826 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7931, 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.02.2001 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 16.01.2001, OA 1826
entstanden aus Vorlage: OF 1149/6 vom 28.12.2000
Betreff:
Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von Grundbesitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, Grundbesitz von der Bundesfinanzverwaltung für den Bau eines Nachbarschaftszentrums sowie für die weitere Gestaltung zu erwerben, und zwar das Areal zwischen Engelsruhe und Rugierstraße/Teutonenweg und Markomannenweg, im Volksmund "Amiwiese" genannt. Hierzu sind im nächsten Investitionshaushalt die entsprechenden Mittel bereitzustellen. Außerdem sind die hierfür erforderlichen Schritte zur Änderung des Planungsrechts umgehend in die Wege zu leiten.
Begründung:
Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Eine umfangreiche Befragung fand zwischenzeitlich statt. Einigkeit besteht bei allen Befragten bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen sowie einem Nachbarschaftszentrum im Wohngebiet Engelsruhe. Bereits im Jahr 1994 forderte der Ortsbeirat 6 in seiner OA 795 vom 19.04.94 zur Magistratsvorlage M 39 den Magistrat auf, von der geplanten Bebauung der "Amiwiese" Abstand zu nehmen. Wie dem Magistratsbericht B 836 vom 10.11.2000 zu den OA 1436 und 1437 des OBR 6 zu entnehmen ist, muss vor dem Erwerb das Planungsrecht geändert werden. Dies soll nun geschehen, zum Wohl aller Menschen, die dort wohnen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Dezember 2000OFOF 1149/6Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1826Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzAnregung
- 18. Mai 2001BB 388Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
- 7. Dezember 2001BB 969Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
- 29. Juli 2002BB 771Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
- 7. Februar 2003BB 112Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
- 11. August 2003Antwort des Magistrats · nach 137 WochenBB 644Nachbarschaftszentrum in Unterliederbach-Ost - Erwerb von GrundbesitzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme)