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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach

Vorlagentyp: OFWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu-und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Außerdem muß unbedingt berücksichtigt werden, daß das Neubaugebiet „Preungesheimer Bogen" bis zum Ende des Jahrzehnts 5000 Bewohner beherbergen wird und dadurch auch unsere Durchfahrtsstraßen zusätzlich mit mehr Autoverkehr belastet werden.

Inhalt

Antrag vom 27.11.2006, OF 109/16

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L 3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

daß im Investitionsprogramm 2007 -2010 weitere Planungsmittel in Höhe von 200.000 € für die o. g. Straßen eingesetzt werden.

Begründung:

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu-und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Außerdem muß unbedingt berücksichtigt werden, daß das Neubaugebiet "Preungesheimer Bogen" bis zum Ende des Jahrzehnts 5000 Bewohner beherbergen wird und dadurch auch unsere Durchfahrtsstraßen zusätzlich mit mehr Autoverkehr belastet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006Sie sind hier
    OFOF 109/16Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 28. November 2006EAEA 58Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und SeckbachEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 58 2006 Die Vorlage OF 109/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüne1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 CDU, WBE, fwf und FDP gegen SPD, GRÜNE und 1 CDU (= Ablehnung)

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