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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Außerdem muss unbedingt berücksichtigt werden, dass das Neubaugebiet „Preungesheimer Bogen" bis zum Ende des Jahrzehnts 5000 Bewohner beher bergen wird und dadurch auch unsere Durchfahrtsstraßen zusätzlich mit mehr Auto verkehr belastet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 70 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 58 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 58

entstanden aus Vorlage: OF 109/16 vom 27.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L 3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm 2007 - 2010 werden weitere Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro für die oben genannten Straßen eingesetzt.

Begründung:

Die Umgehungsstraßen sind dringend erforderlich, um den ständig wachsenden und nach allen Prognosen auch in Zukunft weiter stark zunehmenden Durchgangsverkehr aus dicht bewohnten Stadtteilen herauszunehmen, wobei sich die Lage noch verschärfen wird, wenn der Riederwaldtunnel gebaut wird und die Zu- und Abfahrt zur A 66 über die Borsigallee/Kruppstraße erfolgt. Außerdem muss unbedingt berücksichtigt werden, dass das Neubaugebiet "Preungesheimer Bogen" bis zum Ende des Jahrzehnts 5000 Bewohner beher bergen wird und dadurch auch unsere Durchfahrtsstraßen zusätzlich mit mehr Auto verkehr belastet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006OFOF 109/16Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und SeckbachOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 58Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Westumgehung Bergen-Enkheim/Ostumgehung Seckbach und Verlängerung der L.3209 als Nordumgehung von Bergen-Enkheim und Seckbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 70
Abgelehnt
Die Vorlage EA 58 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgFDPBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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