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Goldstein: Parkplatzmarkierungen Am Ruhestein

Vorlagentyp: OFfraktionslos
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ruhestein Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Straße Im Ruhestein in Frankfurt Goldstein Parkplatzmarkierungen zu realisieren. Die Einfahrten zu den privaten Garagen sollten, besonders im Bereich der Ladenzeile zwischen Sonnenweg und Heisenrath, zusätzlich durch Fahrradbügel gesichert werden. Begründung: Auch wenn in dem Tempo 30 Bereich Parkplatzmarkierungen rechtlich entbehrlich sind, ist es eine Hilfe, um den zur Verfügung stehenden Parkraum optimal zu nutzen. Gleichzeitig werden die Einfahrten zu den privaten Grundstücken durch die Markierungen genau definiert. Da erfahrungsgemäß einfache Markierungen dem heutigen Rechtsbewusstsein der PKW-Fahrer nicht genüge tun, sollten diese Stellen durch Fahrradbügel vor regelwidrigem Parken geschützt werden. In diesem Bereich gibt es aktuell nur wenige private Fahrradabstellmöglichkeiten der Einzelhändler.

Inhalt

Antrag vom 26.05.2019, OF 1044/6

Betreff: Goldstein: Parkplatzmarkierungen Am Ruhestein

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Straße Im Ruhestein in Frankfurt Goldstein Parkplatzmarkierungen zu realisieren. Die Einfahrten zu den privaten Garagen sollten, besonders im Bereich der Ladenzeile zwischen Sonnenweg und Heisenrath, zusätzlich durch Fahrradbügel gesichert werden.

Begründung: Auch wenn in dem Tempo 30 Bereich Parkplatzmarkierungen rechtlich entbehrlich sind, ist es eine Hilfe, um den zur Verfügung stehenden Parkraum optimal zu nutzen. Gleichzeitig werden die Einfahrten zu den privaten Grundstücken durch die Markierungen genau definiert. Da erfahrungsgemäß einfache Markierungen dem heutigen Rechtsbewusstsein der PKW-Fahrer nicht genüge tun, sollten diese Stellen durch Fahrradbügel vor regelwidrigem Parken geschützt werden. In diesem Bereich gibt es aktuell nur wenige private Fahrradabstellmöglichkeiten der Einzelhändler.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 1044/6Goldstein: Parkplatzmarkierungen Am Ruhestein
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 18. Juni 2019OMOM 4806Goldstein: Parkplatzmarkierungen Am RuhesteinDirektanregung
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1669Goldstein: Parkplatzmarkierungen Am RuhesteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4806 2019 Die Vorlage OF 1044/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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