Vorgartensatzung durchsetzen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Durchsetzung der Vorgartensatzung in bestimmten Straßen. Ziel ist es, die Einhaltung der Vorgaben zu überprüfen und gegebenenfalls Maßnahmen einzuleiten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Gluckstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.02.2026.
- Einheitliches Schrägparken in der Glauburgstraße wiederherstellen12.02.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Entfernung von Parkplätzen vor der Gluckstraße 812.02.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Wiederherstellung des gebogenen Gaslichtmastes in der Neuhofstraße/Ecke Gluckstraße20.02.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Gluckstraße per E-MailBegründung
Vorgang: OM 6088/20 OBR 3; ST 1642/20 Am 28. 5. 2020 war der Magistrat vom Ortsbeirat gebeten worden, die Vorgartensatzung, folgende Gärten betreffend, durchzusetzen, und zwar: Gluckstraße 37, Lenaustraße 78, Schwarzburgstraße 39, Kreuzerstraße 10 bis 14. In seiner Stellungnahme vom 21. 9. 2020 (ST 1624) versprach der Magistrat, besagte Liegenschaften zu überprüfen und gegebenenfalls das eine oder andere Verwaltungsverfahren einzuleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Mai 2020OFOF 875/3Vorgartensatzung im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Mai 2020OMOM 6088Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
- 21. September 2020STST 1642Vorgartensatzung im NordendStellungnahme
- 4. Januar 2021Sie sind hierOFOF 1037/3Vorgartensatzung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2021VV 1920Vorgartensatzung durchsetzenAnfrage
- 26. April 2021STST 893Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
- 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2005Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)