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Vorgartensatzung im Nordend

Vorlagentyp: OFSPD
76 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Durchsetzung der Vorgartensatzung in mehreren Vorgärten im Nordend. Ziel ist es, die gärtnerische Gestaltung der Vorgärten zu verbessern. Der Magistrat wird gebeten, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gluckstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.02.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den folgenden Vorgärten die geltende Vorgartensatzung durchzusetzen: - Gluckstraße 37 (grober Kiesbelag) - Lenaustraße 78 (Steinplattenbelag) - Schwarzburgstraße 39 (nicht bepflanzt, gärtnerisch nicht gestaltet).

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den folgenden Vorgärten die geltende Vorgartensatzung durchzusetzen: - Gluckstraße 37 (grober Kiesbelag) - Lenaustraße 78 (Steinplattenbelag) - Schwarzburgstraße 39 (nicht bepflanzt, gärtnerisch nicht gestaltet).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 875/3Vorgartensatzung im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Mai 2020OMOM 6088Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
  3. 21. September 2020STST 1642Vorgartensatzung im NordendStellungnahme
  4. 4. Januar 2021OFOF 1037/3Vorgartensatzung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 21. Januar 2021VV 1920Vorgartensatzung durchsetzenAnfrage
  6. 26. April 2021STST 893Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
  7. 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2005Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 56
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6088 2020 Die Vorlage OF 875/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "- Kreutzerstraße 10 bis 14 (grober Kiesbelag)."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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