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Vorgartensatzung durchsetzen

Vorlagentyp: V
76 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Regelungen der Vorgartensatzung in Bezug auf bestimmte Gärten durchzusetzen. Es wird erwartet, dass der Magistrat über den aktuellen Stand der Überprüfung und mögliche Verwaltungsverfahren informiert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gluckstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.02.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Kontext

Am 28.05.2020 war der Magistrat vom Ortsbeirat gebeten worden, die Regelungen der Vorgartensatzung in Bezug auf folgende Gärten durchzusetzen, und zwar: - Gluckstraße 37, - Lenaustraße 78, - Schwarzburgstraße 39, - Kreuzerstraße 10 bis 14. In seiner Stellungnahme vom 21.09.2020, ST 1624, versprach der Magistrat, besagte Liegenschaften zu überprüfen und gegebenenfalls das eine oder andere Verwaltungsverfahren einzuleiten.

Begründung

Vorgang: OM 6088/20 OBR 3; ST 1642/20 Am 28.05.2020 war der Magistrat vom Ortsbeirat gebeten worden, die Regelungen der Vorgartensatzung in Bezug auf folgende Gärten durchzusetzen, und zwar: - Gluckstraße 37, - Lenaustraße 78, - Schwarzburgstraße 39, - Kreuzerstraße 10 bis 14. In seiner Stellungnahme vom 21.09.2020, ST 1624, versprach der Magistrat, besagte Liegenschaften zu überprüfen und gegebenenfalls das eine oder andere Verwaltungsverfahren einzuleiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2020OFOF 875/3Vorgartensatzung im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Mai 2020OMOM 6088Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
  3. 21. September 2020STST 1642Vorgartensatzung im NordendStellungnahme
  4. 4. Januar 2021OFOF 1037/3Vorgartensatzung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 21. Januar 2021Sie sind hier
    VV 1920Vorgartensatzung durchsetzen
    Anfrage
  6. 26. April 2021STST 893Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
  7. 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2005Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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