Vorgartensatzung durchsetzen
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Vorgärten in den genannten Stadtteilen zu überprüfen, da dies aufgrund von Kapazitätsgründen bisher nicht möglich war. Die Ergebnisse der Überprüfung werden dem Ortsbeirat zeitnah mitgeteilt.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat bedauert, dass er wegen der flächendeckenden Kontrollen von Vorgärten in anderen Stadtteilen die vom Ortsbeirat genannten Vorgärten aus Kapazitätsgründen noch nicht überprüfen konnte. Der Magistrat wird aber in Kürze mit der Überprüfung der aufgeführten Vorgärten beginnen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Mai 2020OFOF 875/3Vorgartensatzung im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Mai 2020OMOM 6088Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
- 21. September 2020STST 1642Vorgartensatzung im NordendStellungnahme
- 4. Januar 2021OFOF 1037/3Vorgartensatzung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2021VV 1920Vorgartensatzung durchsetzenAnfrage
- 26. April 2021Sie sind hierSTST 893Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
- 29. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2005Vorgartensatzung durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab