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Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun - hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und Töngesgasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
120 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Stadtverordnetenversammlung aufzufordern, Maßnahmen gegen den Lärm durch Poser und Raser in der Innenstadt zu ergreifen. Dies soll durch die Aufforderung an die Landespolizei oder durch die Sperrung bestimmter Straßen mit Pollern geschehen. Ziel ist es, die Anwohner von dem anhaltenden Lärm zu entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen:

Vor rund einem Jahr fragte der Ortsbeirat 1 den Magistrat, warum die Tätigkeit der Kontrolleinheit "KART" (gegründet, um gegen rechtswidriges Verhalten von Autoposern vorzugehen) eingestellt wurde. Nach vier Monaten antwortete der Magistrat, dass "KART" immer noch aktiv sei, aber wahrscheinlich von der Bevölkerung nicht so wahrgenommen werde, da es sich um eine zivile Einheit handele. Hier verkennt der Magistrat, dass die Tätigkeit von "KART" von der Bevölkerung nicht an der Sichtbarkeit gemessen wird, sondern an der Reduzierung des Lärms, der durch die Poser verursacht wird. Leider hat dieser Lärm in den letzten Jahren nicht abgenommen, sondern zugenommen. Abschließend antwortet der Magistrat: "Da sogenanntes Posen mit Kraftfahrzeugen selbst im Stand möglich ist, sind die Handlungsansätze des Magistrats außerordentlich begrenzt und beschränken sich im Wesentlichen auf Überlegungen, durch Änderungen in der Verkehrsführung auf heute bekannten Poserrouten dümmliches Im-Kreis- Umherfahren zu erschweren."

Dies vorangestellt wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat aufzufordern,

1.) erneut an die Landespolizei heranzutreten und sie aufzufordern, das Problem der Poser und Raser sowie der lauten Spaßfahrzeuge endlich wirksam anzugehen.

2) oder alternativ die Bleidenstraße, die Töngesgasse sowie den Holzgraben abends mit Pollern absperren zu lassen. Anliegende erhalten einen Schlüssel zum Öffnen der Poller.

Begründung

Da die Polizei offensichtlich kapituliert und der Magistrat in seiner Antwort andeutet, dass nur eine Änderung der Verkehrsführung das "dümmliche im-Kreis-Umherfahren" eindämmen kann, macht der Ortsbeirat nun einen Vorschlag, der die Anwohner in diesem Bereich vom Lärm erlösen könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. August 2022OFOF 570/1Was ist aus der Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner (KART) geworden?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. September 2022OMOM 2627Was ist aus der Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner (KART) geworden?Direktanregung
  3. 19. Dezember 2022STST 2824Was ist aus der Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner (KART) geworden?Stellungnahme
  4. 19. September 2023Sie sind hier
    OFOF 1007/1Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun - hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und Töngesgasse
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Oktober 2023OAOA 397Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und TöngesgasseAnregung
  6. 8. April 2024STST 620Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und TöngesgasseStellungnahme
  7. 2. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 120 WochenSTST 1982Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und TöngesgasseStellungnahme
  8. 28. Januar 2025OFOF 1530/1Poser ausbremsen - bauliche Maßnahmen in der Bleidenstraße und der TöngesgasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 18. März 2025OMOM 6654Poser ausbremsen - bauliche Maßnahmen in der Bleidenstraße und der TöngesgasseDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 30
Beraten
Anregung OA 397 2023 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1007/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 2. Der Vorlage OF 1007/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Enthaltung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFDie Partei
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1. Ziffer 1.: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL Zu 2. Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, BFF und Die Partei gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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