Baulandumlegungsverfahren Kalbach-Nord Errichtung eines Lebensmittelmarktes
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Lange Meile — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Sachstand Interessenbekundungsverfahren E-Ladeinfrastruktur04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundstück für Mehrgenerationenhaus gemäß ST1652/202521.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Gleichberechtigten Zugang zu bezahlbarer Nahversorgung sichern: Ansiedlung eines Discounters in Kalbach unterstützen10.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Lange Meile per E-MailBegründung
Der derzeitige Mietvertrag des HL-Ladens im Stadtteil endet zum Jahresende 2003. Die Ladenbetreiber sind nach wie vor sehr interessiert, am geplanten Standort Lange Meile einen neuen Lebensmittelmarkt zu errichten und die derzeit eingeschränkte Lebensmittelversorgung im verbesserten Umfang auf größerer Fläche sicherzustellen. Der seit zwei Jahren durch Klage blockierte Abschluss der Baulandumlegung erfordert ein besonderes städtisches Engagement, um die Lebensmittelversorgung im Stadtteil in zeitgemäßer Form zu ermöglichen. Dazu sind Vertragsgestaltungen zu erwägen, die den Verkäufern eine Wertberichtigung nach gerichtlicher Entscheidung sichern, wie dies bei Grundstückskaufverträgen im Bereich Riedberg vorgenommen wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 14 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO II, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4005, 15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 29.10.2002 Aktenzeichen: 92 31
Inhalt
Anregung vom 13.09.2002, OA 969
entstanden aus Vorlage: OF 119/12 vom 02.09.2002
Betreff:
Baulandumlegungsverfahren Kalbach-Nord Errichtung eines Lebensmittelmarktes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sich zu bemühen, die seit Jahren unzureichende Lebensmittelversorgung im Stadtteil Kalbach durch die baldige Freigabe der für einen Lebensmittelmarkt geplanten Fläche im Bebauungsplanbereich Nr. 469 Kalbach-Nord zu verbessern.
Dazu möge der Magistrat prüfen, ob nach dem kürzlich erfolgten Erwerb von privaten Grundstücksflächen (Flur 5, Flurstück 135) im Bereich des geplanten Ladengrundstücks an der Langen Meile nunmehr die Möglichkeit besteht, die Restflächen für das Ladengrundstück zu erwerben, evtl. mit der Vertragsoption der Kaufpreisnachzahlung, sofern das Landgericht Darmstadt eine höhere Wertfeststellung trifft.
Begründung:
Der derzeitige Mietvertrag des HL-Ladens im Stadtteil endet zum Jahresende 2003. Die Ladenbetreiber sind nach wie vor sehr interessiert, am geplanten Standort Lange Meile einen neuen Lebensmittelmarkt zu errichten und die derzeit eingeschränkte Lebensmittelversorgung im verbesserten Umfang auf größerer Fläche sicherzustellen.
Der seit zwei Jahren durch Klage blockierte Abschluss der Baulandumlegung erfordert ein besonderes städtisches Engagement, um die Lebensmittelversorgung im Stadtteil in zeitgemäßer Form zu ermöglichen. Dazu sind Vertragsgestaltungen zu erwägen, die den Verkäufern eine Wertberichtigung nach gerichtlicher Entscheidung sichern, wie dies bei Grundstückskaufverträgen im Bereich Riedberg vorgenommen wurde.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2002OFOF 119/12Baulandumlegungsverfahren Kalbach-Nord Errichtung eines LebensmittelmarktesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. September 2002Sie sind hierOAOA 969Baulandumlegungsverfahren Kalbach-Nord Errichtung eines LebensmittelmarktesAnregung
- 17. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 14Baulandumlegungsverfahren Kalbach-Nord Errichtung eines LebensmittelmarktesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme)