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Folgerungen für Bergen-Enkheim aus der Verkehrsprognose für den Anschluss der A.66 Riederwaldtunnel an die A.661 - Die Westumgehung Bergen-Enkheim muss…

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Folgerungen für Bergen-Enkheim aus der Verkehrsprognose für den Anschluss der A.66 Riederwaldtunnel an die A.661 - Die Westumgehung Bergen-Enkheim muss schnellstens in Angriff genommen werden Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die in dem Bericht B 773 aufgestellten Verkehrsprognosen bis 2010 lassen für Bergen-Enkheim Schlimmes erwarten. So wird nach den Prognosen der innerörtliche Verkehr über die B 521 und die Vilbeler Landstraße noch zunehmen, obwohl vorausgesetzt wird, dass der Riederwaldtunnel bis dahin gebaut ist. Da die heutigen Verkehrsbelastungen mit z. B. mindestens 17.000 Fahrzeugen täglich auf der Vilbeler Landstraße, davon ein erheblicher Anteil Schwerlastverkehr bei 10 % Steigung schon heute von der Bevölkerung als unerträglich empfunden werden, ist die erwartete Verkehrszunahme um so mehr ein Grund den Durchgangsverkehr aus Bergen-Enkheim herauszunehmen. Bei den allseits bekannten langen Planungszeiten muss deshalb das Bauvorhaben schnellstmöglich in Angriff genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.09.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 773 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 773 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 997 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt.
  15. Die Vorlage OA 997 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  17. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Ablehnung) REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat. zu 3.
  18. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  19. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat.
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis.
  22. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt.
    • b)Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  24. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  25. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 997 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 773 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 938 = Ablehnung, OA 977 =
  26. Absatz Ablehnung,
  27. Absatz Annahme) BFF (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 977 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 773 = Zurückweisung, OA 938 = Ablehnung, OA 977 =
  28. Absatz Ablehnung,
  29. Absatz Annahme)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 65 Beschluss:
  31. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis.
  32. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt.
    • b)Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 5.
    • a)Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 5. der Vorlage NR 797 wird abgelehnt.
    • c)Der Ziffer 6. der Vorlage NR 797 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Ziffern 1. bis 5. der Vorlage NR 797 zugestimmt.
  34. Der Vorlage NR 822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  35. Der Vorlage OA 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Der Vorlage OA 1007 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Die Vorlage OA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10.
    • a)Der Vorlage OA 1121 wird bis zu dem Wort "führen" in der vierten Zeile in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der verbleibende Text der Vorlage OA 1121 ab dem Wort "oder" wird abgelehnt.
  38. Die Vorlage B 1339 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  40. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) zu 3.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  41. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 5.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD, FDP, REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
    • c)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  45. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  46. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Kenntnis Im Rahmen der Vorlage NR 797) sowie PDS und E.L. (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 4320,
  47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 10.09.2002, OA 938

entstanden aus Vorlage: OF 272/16 vom 08.09.2002

Betreff:

Folgerungen für Bergen-Enkheim aus der Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an die A 661 - Die Westumgehung Bergen- Enkheim muss schnellstens in Angriff genommen werden Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Generalverkehrsplan Frankfurt umgehend fertiggestellt wird, damit die Westumgehung Bergen-Enkheim in die Kruppstraße planfestgestellt und bis zur Fertigstellung des Riederwaldtunnels gebaut werden kann.

Begründung:

Die in dem Bericht B 773 aufgestellten Verkehrsprognosen bis 2010 lassen für Bergen-Enkheim Schlimmes erwarten. So wird nach den Prognosen der innerörtliche Verkehr über die B 521 und die Vilbeler Landstraße noch zunehmen, obwohl vorausgesetzt wird, dass der Riederwaldtunnel bis dahin gebaut ist. Da die heutigen Verkehrsbelastungen mit z. B. mindestens 17.000 Fahrzeugen täglich auf der Vilbeler Landstraße, davon ein erheblicher Anteil Schwerlastverkehr bei 10 % Steigung schon heute von der Bevölkerung als unerträglich empfunden werden, ist die erwartete Verkehrszunahme um so mehr ein Grund den Durchgangsverkehr aus Bergen-Enkheim herauszunehmen. Bei den allseits bekannten langen Planungszeiten muss deshalb das Bauvorhaben schnellstmöglich in Angriff genommen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.09.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2002BB 773Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A 661 überfälligMagistratsbericht
  2. 8. September 2002OFOF 272/16Folgerungen für Bergen-Enkheim aus der Verkehrsprognose für den Anschluss der A.66 Riederwaldtunnel an die A.661 - Die Westumgehung Bergen-Enkheim muss schnellstens in Angriff genommen werdenOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 10. September 2002Sie sind hier
    OAOA 938Folgerungen für Bergen-Enkheim aus der Verkehrsprognose für den Anschluss der A.66 Riederwaldtunnel an die A.661 - Die Westumgehung Bergen-Enkheim muss schnellstens in Angriff genommen werden Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 773
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 773 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 773 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 938 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 997 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 997 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Ablehnung) REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat. zu 3. 1. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Absatz: CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 938 keine Mehrheit gefunden hat.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 58
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 997 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 773 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 938 = Ablehnung, OA 977 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme) BFF (B 773 = Kenntnis, OA 938 = Annahme, OA 977 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 773 = Zurückweisung, OA 938 = Ablehnung, OA 977 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 65
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 997 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 997 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 5. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 797 wird abgelehnt. c) Der Ziffer 6. der Vorlage NR 797 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Ziffern 1. bis 5. der Vorlage NR 797 zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Der Vorlage OA 1007 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage OA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. a) Der Vorlage OA 1121 wird bis zu dem Wort "führen" in der vierten Zeile in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 1121 ab dem Wort "oder" wird abgelehnt. 11. Die Vorlage B 1339 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FDP, REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) c) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 9. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 11. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Kenntnis Im Rahmen der Vorlage NR 797) sowie PDS und E.L. (= Zurückweisung)

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