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Nachbarschaft
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Projekt „Soziale Stadt“

Vorlagentyp: OA
3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Alle Stadtteile, auch diejenigen ohne ausgewiesene soziale Problembereiche oder Brennpunkte, haben grundsätzlich ähnliche Aufgaben der Stadtteilentwicklung zu erfüllen. Die Erfahrungen aus den Quartieren des Programms "Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften" sind daher für alle Ortsbeiräte von Interesse und sollten regelmäßig berichtet werden. In diesem Sinne sollten auch die Informationen zum Nachbarschaftspreis an alle Ortsbeiräte gehen, um sie an infrage kommende Personen oder Gruppen weiter zu geben und so zur Förderung ehrenamtlichen und nachbarschaftlichen Engagements beizutragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2002, ST 1858 Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 168 Bericht des Magistrats vom 02.06.2006, B 295 Bericht des Magistrats vom 06.08.2007, B 544 Bericht des Magistrats vom 24.11.2008, B 757 Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 84 Bericht des Magistrats vom 12.08.2011, B 320 Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 424 Bericht des Magistrats vom 14.10.2013, B 500 Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 496 Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 133 Bericht des Magistrats vom 23.02.2018, B 58 Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 404 Bericht des Magistrats vom 02.08.2021, B 286 Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 21 Bericht des Magistrats vom 24.11.2023, B 446 Bericht des Magistrats vom 22.11.2024, B 427 Bericht des Magistrats vom 05.12.2025, B 456 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 19.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 15.08.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 13. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.08.2002, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a): SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 83 Beschluss:

a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 3544, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 13.06.2002, OA 870

entstanden aus Vorlage: OF 316/3 vom 31.05.2002

Betreff: Projekt "Soziale Stadt" Vorgang:

B 355/02

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat folgende Informationen zukommen zu lassen:

a) Jährliche Kurzberichte zu Stand und Fortentwicklung der im Programm "Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften" enthaltenen Quartiere.

b) Übersicht über alle Bewerbungen zum Nachbarschaftspreis 2001.

c) Ausschreibung für den Nachbarschaftspreis 2002 und künftige Nachbarschaftspreise.

Begründung:

Alle Stadtteile, auch diejenigen ohne ausgewiesene soziale Problembereiche oder Brennpunkte, haben grundsätzlich ähnliche Aufgaben der Stadtteilentwicklung zu erfüllen. Die Erfahrungen aus den Quartieren des Programms "Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften" sind daher für alle Ortsbeiräte von Interesse und sollten regelmäßig berichtet werden. In diesem Sinne sollten auch die Informationen zum Nachbarschaftspreis an alle Ortsbeiräte gehen, um sie an infrage kommende Personen oder Gruppen weiter zu geben und so zur Förderung ehrenamtlichen und nachbarschaftlichen Engagements beizutragen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juni 2002 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.08.2002 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 4. November 2002 mit der Stellungnahme ST 1858. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 21 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 49
Angenommen
a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PDSÖkoLinX-ARL
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Enthaltung:
BFF
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 83
Angenommen
a) Buchstabe a) der Vorlage OA 870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Buchstaben b) und c) der Vorlage OA 870 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUE.l
Enthaltung:
BFF
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_870_2002Projekt „Soziale Stadt“

Diese Vorlage verweist auf