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Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)

Vorlagentyp: OA
258 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert einen jährlichen schriftlichen Bericht über die Entwicklungen in den Gewerbegebieten und Rechenzentren im Frankfurter Osten. Dies ist notwendig, um den rasant voran schreitenden Entwicklungen gerecht zu werden und negative Trends frühzeitig zu erkennen. Ziel ist es, die Menschen in der Nachbarschaft über die Veränderungen zu informieren und gegebenenfalls Maßnahmen zur Steuerung zu ergreifen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einmal im Jahr einen schriftlichen Zwischenbericht zu dem aktuellen Stand, den Kennzahlen und Entwicklungen in den Gewerbegebieten und Rechenzentren im Frankfurter Osten abzugeben.

Begründung

Im Frankfurter Osten leben die Menschen in unmittelbarer Nachbarschaft zu großen Gewerbegebieten und etlichen Rechenzentren. Die Entwicklung dieser Gebiete ist rasant und die bisherigen Berichtszyklen des Masterplans Klimaschutz oder des Klimaschutzteilkonzepts "Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und Seckbach" wurden diesen Entwicklungen nur bedingt gerecht. Vor dem Hintergrund der im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielsetzung "Klimaneutralität in 2035", müssen wir künftig auch im Bereich der Gewerbegebiete und Rechenzentren Entwicklungen sehr eng im Auge behalten, um bei möglichen negativen Entwicklungen entgegensteuern zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2021OFOF 65/11Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2021Sie sind hier
    OAOA 77Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)
    Anregung
  3. 4. Februar 2022BB 61Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)Magistratsbericht
  4. 24. März 2023BB 144Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)Magistratsbericht
  5. 15. April 2024BB 138Regelmäßiger persönlicher Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und Rechenzentren in der Ortsbeiratssitzung (Ortsbeirat 11)Magistratsbericht
  6. 14. April 2025BB 145Regelmäßiger Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und RechenzentrenMagistratsbericht
  7. 4. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 258 WochenBB 156Regelmäßiger Zwischenbericht zu Gewerbegebieten und RechenzentrenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 2 · 26.10.2021
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage OA 77 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bericht schriftlich erfolgt und die Entwicklungen im gesamten Stadtgebiet dargestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), sowie LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Maßgabe), ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 77 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bericht schriftlich erfolgt und die Entwicklungen im gesamten Stadtgebiet darstellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfDFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 77 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bericht schriftlich erfolgt und die Entwicklungen im gesamten Stadtgebiet darstellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 77 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bericht schriftlich erfolgt und die Entwicklungen im gesamten Stadtgebiet darstellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

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