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Wohnungen schaffen, Wohnqualität erhalten Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Das mit dem Bebauungsplan Nr. 832 erfasste Areal liegt mitten in einem allgemeinen Wohngebiet. Es sollte deshalb auf keinen Fall als Kerngebiet ausgewiesen werden, sondern - soweit dies aufgrund der bereits existierenden Neubebauung noch möglich ist - ebenfalls einer Wohnnutzung zugeführt werden. An der Stelle, die für die genannte Wegeverbindung vorgesehen ist, befindet sich heute eine Grünlage mit einem Kinderspielplatz. Es ist nicht einzusehen, warum diese für die minimale Zeitersparnis von circa einer Minute für den Weg von der U-Bahn-Station Holzhausenstraße zum IG-Farben-Haus weichen sollten. Im Übrigen ist die der Vorlage M 86 beigefügte Übersichtskarte veraltet und gibt die aktuelle Bebauungssituation nicht korrekt wieder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2002, ST 1555 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 08.05.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 86 mit folgender Ergänzung versehen auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Text der Ergänzung: "Der Vorlage M 86 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden."
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 620 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
  9. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
  10. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 86 und NR 620 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziff. 1. = Ablehnung, OA 765 Ziff. 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 25 Beschluss:
  15. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
  16. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
  17. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden.
  23. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (M 86 = Annahme) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  27. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)
  28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO II, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden.
  30. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung)
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 25 Beschluss:
  36. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden.
  37. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  41. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP und E.L. (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) und ÖkoLinX- ARL (Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2949,
  42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 § 3162,
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 06.05.2002, OA 765

entstanden aus Vorlage: OF 175/2 vom 06.05.2002

Betreff:

Wohnungen schaffen, Wohnqualität erhalten Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 86 wird mit den folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Auf die "großzügige Wegeverbindung" zwischen dem IG-Farben-Haus und der U-Bahn-Station Holzhausenstraße wird verzichtet.
  2. Der als künftiges Kerngebiet gekennzeichnete Bereich wird als Mischgebiet mit mindestens 30 Prozent Wohnen ausgewiesen.

Ferner wird der Magistrat gebeten, künftig mehr auf die Aktualität der vorgelegten Unterlagen zu achten.

Begründung:

Das mit dem Bebauungsplan Nr. 832 erfasste Areal liegt mitten in einem allgemeinen Wohngebiet. Es sollte deshalb auf keinen Fall als Kerngebiet ausgewiesen werden, sondern - soweit dies aufgrund der bereits existierenden Neubebauung noch möglich ist - ebenfalls einer Wohnnutzung zugeführt werden.

An der Stelle, die für die genannte Wegeverbindung vorgesehen ist, befindet sich heute eine Grünlage mit einem Kinderspielplatz. Es ist nicht einzusehen, warum diese für die minimale Zeitersparnis von circa einer Minute für den Weg von der U-Bahn-Station Holzhausenstraße zum IG-Farben-Haus weichen sollten.

Im Übrigen ist die der Vorlage M 86 beigefügte Übersichtskarte veraltet und gibt die aktuelle Bebauungssituation nicht korrekt wieder.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2002MM 86Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 6. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 765Wohnungen schaffen, Wohnqualität erhalten Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86
    Anregung
  3. 6. Mai 2002OFOF 175/2Wohnen schaffen, Wohnqualität erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 26. August 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1555Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 86 mit folgender Ergänzung versehen auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Text der Ergänzung: "Der Vorlage M 86 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 620 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 86 und NR 620 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziff. 1. = Ablehnung, OA 765 Ziff. 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 25
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 12
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (M 86 = Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO II, TOP 19
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 25
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPE.lFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP und E.L. (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) und ÖkoLinX- ARL (Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)

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