Kiosk am Schönplatz
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Rebstöcker Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Entsiegelung der Verkehrsinseln an der Kreuzung Rebstöcker Straße / Mainzer Landstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kinder im Zentrum Gallus e. V. – Zukunftsperspektiven für das Mehrgenerationenhaus im Gallus30.09.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Sicher über die Mainzer Landstraße: Längere Querungszeiten an der Rebstöcker Straße15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Rebstöcker Straße per E-MailBegründung
Grundsätzlich ist der Betrieb von Kiosken in Wohnbereichen zu begrüßen, da sie einen wichtigen Beitrag zur Nahversorgung und Stadtteilkommunikation leisten und von Kleingewerblern betrieben werden können. Dies entpflichtet die Betreiber jedoch nicht davon, für ein störungsfreies Umfeld zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.05.2008, NR 906 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 564 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 16.04.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.05.2008, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage OA 632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 906 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2008, TO II, TOP 49 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage OA 632 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 906 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 16.06.2008, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage OA 632 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 906 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 906 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. zu
- a)und
- b): CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (OA 632 und NR 906 = Annahme) REP (OA 632 = Ablehnung, NR 906 = Annahme) NPD (OA 632 = Prüfung und Berichterstattung, NR 906 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 632 = Prüfung und Berichterstattung, NR 906 = Ablehnung) Stv. Seitz (OA 632 = vereinfachtes Verfahren, NR 906 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2008, TO II, TOP 48 Beschluss:
- Die Vorlage OA 632 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 906 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 906 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG und Stv. Seitz (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 2.
- a)CDU. GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Ablehnung)
- b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4025,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.05.2008 § 4154,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2008 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 08.04.2008, OA 632 entstanden aus Vorlage: OF 407/1 vom 25.03.2008
Betreff: Kiosk am Schönplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da die Serie an Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern des Schönplatzes über Alkoholmissbrauch und seine Auswirkungen in diesem Bereich nunmehr seit Jahren nicht abreißt, wird der Magistrat aufgefordert, Maßnahmen ergreifen zu lassen, die 1. das Konsumieren von Alkohol in diesem Bereich unmittelbar eindämmen; 2. dazu beitragen, dass der Betreiber des Kioskes Schönplatz 9 künftig sein Geschäft nach einem anwohner-/anwohnerinnenverträglichen Konzept (mehr Nahversorgung, Stadtteilcafé) betreibt, auf den Verkauf von Alkohol weitgehend verzichtet und den jetzigen gaststättenähnlichen Betrieb beendet. Als Vorbild könnte das neue Konzept des Kioskes Rebstöcker Straße/Frankenallee dienen; 3. zu einer besseren Überwachung des Schönplatzes auf Alkohol trinkende Personen (die sich eventuell auch aus den umliegenden Geschäften versorgen) führen.
Begründung: Grundsätzlich ist der Betrieb von Kiosken in Wohnbereichen zu begrüßen, da sie einen wichtigen Beitrag zur Nahversorgung und Stadtteilkommunikation leisten und von Kleingewerblern betrieben werden können. Dies entpflichtet die Betreiber jedoch nicht davon, für ein störungsfreies Umfeld zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Nebenvorlage: Antrag vom 19.05.2008, NR 906
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2008OFOF 407/1Kiosk am SchönplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. April 2008Sie sind hierOAOA 632Kiosk am SchönplatzAnregung
- 5. September 2008Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 564Kiosk am SchönplatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (OA 632 und NR 906 = Annahme) REP (OA 632 = Ablehnung, NR 906 = Annahme) NPD (OA 632 = Prüfung und Berichterstattung, NR 906 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 632 = Prüfung und Berichterstattung, NR 906 = Ablehnung) Stv. Seitz (OA 632 = vereinfachtes Verfahren, NR 906 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG und Stv. Seitz (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 2. a) CDU. GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Ablehnung)