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Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein Stabgeländer Anregung des Ortsbeirates 11 vom 16.09.2014, OA 553

Vorlagentyp: OA
7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 12.01.2015, OA 585 entstanden aus Vorlage: OF 301/11 vom 22.12.2014

Betreff: Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein Stabgeländer Anregung des Ortsbeirates 11 vom 16.09.2014, OA 553 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die neu erstellte Mauer gemäß der Anregung des Ortsbeirats vom 16.09.2014, OA 553, und gemäß der Variante 2 der Variantenbetrachtung vom 05.12.2014 auf eine Höhe von circa einem Meter in einer Länge von circa 20 Metern abzubrechen. Die Mauer wird in diesem Bereich durch ein Stabgeländer ersetzt.

Begründung: Die Kritik der Anwohner und Passanten des Atzelbergplatzes richtete sich in erster Linie gegen die Sichtsperre vom Atzelbergplatz ausgehend in Richtung Mainebene. Diese Sperre sollte aufgehoben werden und kann mit der Variante 2 der Rückbauvorschläge effektiv erfolgen. Die übrigen Varianten sind entweder nicht ausreichend, wie die Varianten 1 A und B, oder zu weitgehend, wie die Varianten 3, 4 und 5. Bei den weitergehenden Varianten würde eine effektive Verbesserung der Sicht der Anwohner nicht erfolgen und die Bauzeiten würden durch Neuausschreibungen unnötig verzögert beziehungsweise verlängert. Die übrige Kritik entzündet sich in erster Linie an dem Blick von der katholischen Kirche hinauf zum Atzelbergplatz. Alle Varianten, die vorgeschlagen wurden, würden diesen Blick nicht verändern. Diese Veränderung wird jedoch durch eine effektive Bepflanzung erreicht. Die dafür vorgesehenen Bäume stehen bereits parat und warten nur darauf, eingepflanzt zu werden. Hier wird sich ein attraktiver Grünbereich entwickeln können, sodass die Betonmauer nahezu verschwinden wird. Rohbauwerke sind nie ein angenehmer Anblick, so lange sie nicht bis zur endgültigen Fertigstellung gelangt sind. Die Einschätzung der Bürgerinitiative mit ihrer Unterschriftenaktion wird deshalb nicht in vollem Umfang geteilt. Anlage 1 (ca. 41 KB) Anlage 2 (ca. 5,2 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Anregung vom 16.09.2014, OA 553 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 14.01.2015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2011MM 92Städtebauliche Neuordnung zwischen Atzelbergplatz und Wilhelmshöher Straße mit Umgestaltung des AtzelbergplatzesMagistratsvortrag
  2. 25. Mai 2012MM 125Umgestaltung Atzelbergplatz hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 31. August 2014OFOF 264/11Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. September 2014OAOA 553Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzenAnregung
  5. 18. Dezember 2014OFOF 300/11Umgestaltung Atzelbergplatz: Rückbau der Mauer und Ersatz durch StabgeländerOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. Dezember 2014OFOF 301/11Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein StabgeländerOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 12. Januar 2015Sie sind hier
    OAOA 585Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein Stabgeländer Anregung des Ortsbeirates 11 vom 16.09.2014, OA 553
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (OA 553 = Prüfung und Berichterstattung, OA 585 = Annahme)Freie Wähler (OA 553 und OA 585 = Annahme)Römer (OA 553 = Annahme)Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 585) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (OA 553 = Prüfung und Berichterstattung, OA 585 = Annahme) FREIE WÄHLER (OA 553 und OA 585 = Annahme) RÖMER (OA 553 = Annahme) Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 27.01.2015
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDP
Sonstige:
Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 585 = Annahme)NPD (OA 553 und OA 585 = Annahme)REP (OA 553 und OA 585 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (OA 553 und OA 585 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 29.01.2015
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerNPDREPFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 58 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPDREP
Ablehnung:
SPDLinkeRömerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen SPD, LINKE., RÖMER und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 58 = Annahme)

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