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Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzen

Vorlagentyp: OA
7 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 16.09.2014, OA 553 entstanden aus Vorlage: OF 264/11 vom 31.08.2014

Betreff: Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzen Vorgang: M 92/11; M 125/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die neue fertiggestellte Betonbrüstung mit einer Höhe von 1,06 Metern (im südöstlichen Bereich des Atzelbergplatzes sowie im Bereich der Treppenanlage Richtung Bushaltestelle "Atzelberg Ost") über die gesamte Länge abzutragen und durch ein transparentes Geländer zu ersetzen.

Begründung: In den Plänen zur Umgestaltung des Atzelbergplatzes ist die Umrandung (Brüstung) im südöstlichen Bereich eingearbeitet. Dieses Detail wurde aber bei der Vorstellung der Pläne weder gegenüber dem Ortsbeirat noch gegenüber der breiten Öffentlichkeit erwähnt. Selbst das Stadtplanungsamt wies erst auf jetzige Nachfragen aus der Bevölkerung auf dieses Planungsdetail hin. Bisher waren alle Beteiligten selbstverständlich von einem transparenten Geländer ausgegangen. Die besagte Mauer behindert die Aussicht in Richtung Süd/Südost und mauert den Platz und somit die sich dort aufhaltenden Personen förmlich ein. Ein transparentes Geländer würde den Ausblick nicht behindern, gäbe dem Platz eine gewisse Leichtigkeit und würde der Absicht der Planungswerkstatt - eine Öffnung des Platzes zur Wilhelmshöher Straße hin - entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Nebenvorlage: Anregung vom 12.01.2015, OA 585

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2011MM 92Städtebauliche Neuordnung zwischen Atzelbergplatz und Wilhelmshöher Straße mit Umgestaltung des AtzelbergplatzesMagistratsvortrag
  2. 25. Mai 2012MM 125Umgestaltung Atzelbergplatz hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 31. August 2014OFOF 264/11Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. September 2014Sie sind hier
    OAOA 553Umgestaltung Atzelbergplatz: Betonbrüstung durch Geländer ersetzen
    Anregung
  5. 18. Dezember 2014OFOF 300/11Umgestaltung Atzelbergplatz: Rückbau der Mauer und Ersatz durch StabgeländerOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. Dezember 2014OFOF 301/11Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein StabgeländerOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 12. Januar 2015OAOA 585Umgestaltung Atzelbergplatz - Rückbau der Mauer und Ersatz durch ein Stabgeländer Anregung des Ortsbeirates 11 vom 16.09.2014, OA 553Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 553 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 553 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 35
Abgelehnt
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (OA 553 = Prüfung und Berichterstattung, OA 585 = Annahme)Freie Wähler (OA 553 und OA 585 = Annahme)Römer (OA 553 = Annahme)Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 585) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (OA 553 = Prüfung und Berichterstattung, OA 585 = Annahme) FREIE WÄHLER (OA 553 und OA 585 = Annahme) RÖMER (OA 553 = Annahme) Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 27.01.2015
TO I, TOP 35
Abgelehnt
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDP
Sonstige:
Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 585 = Annahme)NPD (OA 553 und OA 585 = Annahme)REP (OA 553 und OA 585 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (OA 553 und OA 585 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (OA 553 und OA 585 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 29.01.2015
TO II, TOP 50
Abgelehnt
1. Die Vorlage OA 553 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 585 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerNPDREPFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 58 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPDREP
Ablehnung:
SPDLinkeRömerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen SPD, LINKE., RÖMER und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 553 und OA 58 = Annahme)

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