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Kampfmittel in den Gebieten „Am Entenbach“ und „Weimerhaus“

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 02.12.2014, OA 578 entstanden aus Vorlage: OF 279/16 vom 16.11.2014

Betreff: Kampfmittel in den Gebieten "Am Entenbach" und "Weimerhaus" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den Gebieten "Am Entenbach" (circa 110 Grundstücke) und "Weimerhaus" (circa 44 Grundstücke) nach Kampfmitteln suchen zu lassen.

Begründung: Im März 1944 wurden in diesen Gebieten von alliierten Flugzeugen Bomben abgeworfen und bei der Bebauung im Florianweg wurden auch Kampfmittel gefunden. In der Taschnerstraße waren Häuser durch Bombenabwurf stark beschädigt, wie Zeitzeugen bestätigen. In beiden Gebieten haben sich wilde Gärten angesiedelt, einige sind auch verpachtet. Auf diesen Grundstücken werden Brunnen gebohrt beziehungsweise geschlagen. Dies bedeutet eine enorme Gefahr für die Häuser im Florianweg und der Taschnerstraße. Der Kampfmittelsuchdienst muss hier dringend aktiv werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2014OFOF 279/16Kampfmittel in den Gebieten .Am Entenbach. und .Weimerhaus.Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 2. Dezember 2014Sie sind hier
    OAOA 578Kampfmittel in den Gebieten „Am Entenbach“ und „Weimerhaus“
    Anregung
  3. 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 559Kampfmittel in den Gebieten "Am Entenbach" und "Weimerhaus"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 36 · 15.01.2015
TO I, TOP 22
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 578 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Piraten (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 38
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 578 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Freie Wähler (vereinfachtes Verfahren)Römer (vereinfachtes Verfahren)Piraten (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) Piraten (= Prüfung und Berichterstattung)

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