Stadterneuerung für Alt-Nied

Anregung vom 27.11.2007, OA 546 entstanden aus Vorlage: OF 672/6 vom 01.11.2007

Betreff: Stadterneuerung für Alt-Nied Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu untersuchen, welche Maßnahmen der Stadterneuerung und integrierten Stadtteilplanung angesichts des zurzeit bestehenden Zustands der Gebäude und der Infrastruktur im Bereich der Straße Alt-Nied und der angrenzenden Straßenzüge eingeleitet werden müssen, um eine städtebauliche Erneuerung, soziale Stabilisierung sowie eine Stärkung der lokalen Ökonomie voranzutreiben, um dadurch die Identität des dortigen Quartiers und die Identifikation der Bewohner mit ihm zu stärken. Solche bereits in anderen Stadtteilen praktizierten und erfolgreich erprobten geeigneten Maßnahmen könnten sein: - förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet nach Baugesetzbuch (wie z. B. schon im Gutleut, in Bockenheim oder im Ostend praktiziert), - Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" (wie z. B. schon in Unterliederbach und im Gallus praktiziert) oder - städtische Programme (wie z. B. Förderprogramme in Alt-Sachsenhausen oder ein Programm, wie es jetzt gerade in Höchst auf den Weg gebracht wird).

Begründung: Seit Jahren wird von den Bürgerinnen und Bürgern Nieds die Situation im alten Ortskern Nieds beklagt. In einer öffentlichen Ortsbegehung im August und einer weiteren öffentlichen Veranstaltung im Oktober dieses Jahres haben viele Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch Anwohner die bestehenden Probleme geschildert. So sind in diesem Bereich viele Gebäude, bei denen hoher Sanierungs- und Modernisierungsbedarf besteht, und die Infrastruktur an Einkaufsmöglichkeiten ist inzwischen nicht mehr ausreichend. Die verkehrliche Situation ist problematisch (in der Straße Alt-Nied gibt es immer wieder Konflikte zwischen PKW-Verkehr, Fußgängern und Radfahrern). Das Wohnumfeld und der öffentliche Raum (u. a. im Kreuzungsbereich Nied Kirche) ist völlig unattraktiv und heruntergekommen. Zudem gibt es vielfach Beschwerden über Konflikte im sozialen Bereich (u. a. dauerhafte nächtliche Ruhestörungen durch rücksichtslose Anwohner und Besucher von Gaststätten). Es besteht dringend Handlungsbedarf. Damit die richtigen Schritte eingeleitet werden können, die o. g. Ziele in Alt-Nied zu erreichen, soll die Stadt untersuchen, welche der in anderen Stadtteilen schon erprobten Maßnahmen der Stadterneuerung hier die geeignetsten sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6