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Stadterneuerung für Alt-Nied

Vorlagentyp: B
56 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.11.2008, B 763

Betreff: Stadterneuerung für Alt-Nied Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2008, § 3386 - OA 546 OBR 6, B 312/08 - Wie im B 312 ausführlich dargestellt, liegen die Voraussetzungen für die Einleitung eines Stadterneuerungsverfahrens für den Bereich Alt-Nied nicht vor. Des Weiteren verweist der Magistrat auf den im Geschäftsgang befindlichen Berichtsentwurf zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008, § 3838.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2007OFOF 672/6Stadterneuerung für Alt-NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2007OAOA 546Stadterneuerung für Alt-NiedAnregung
  3. 23. Mai 2008BB 312Stadterneuerung für Alt-NiedMagistratsbericht
  4. 24. November 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 56 Wochen
    BB 763Stadterneuerung für Alt-Nied
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 763 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 763 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 19.02.2009
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 763 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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