Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12

Vorlagentyp: OAErstellt: 18.03.2014Aktualisiert: 15.10.2014

Verkehr und Straße Wohnen Sport, Freizeit und Bäder

32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.03.2014, OA 479 entstanden aus Vorlage: OF 583/10 vom 03.03.2014

Betreff: Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Planungen des künftigen Neubaugebietes gemäß des Magistratsvortrags M 12 folgende Punkte zu berücksichtigen:

Die vorhandene Kleingartenanlage des KGV An der Wolfsweide e. V. soll erhalten bleiben;
Mit dem Land Hessen sind (gegebenenfalls erneut) Verhandlungen aufzunehmen, um eine Wohnbebauung südlich der Preungesheimer Justizvollzugsanstalten zu ermöglichen. Eventuell kann so Wohnraum, zum Beispiel für Justizangestellte sowie Angehörige der Polizei und der Feuerwehr, zur Verfügung gestellt werden und die Kleingartenanlage des KGV An der Wolfsweide e. V. erhalten bleiben;
Der Individualverkehr und der Bauverkehr sollen über die Friedberger Landstraße zur Bundesautobahn 661 geführt werden;
Die Belange des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des ruhenden und des fließenden Verkehrs in dem Neubaugebiet sowie dessen Umfeld sind zu berücksichtigen. Dabei dürfen insbesondere die Auswirkungen des Durchgangsverkehrs nicht unterschätzt werden. Vorhandene Wohnstraßen sind entsprechend zu schützen;
Die Belange der Landwirtschaft sind langfristig zu sichern. Soweit Ausgleichsflächen nicht in unmittelbarer Nähe zur Verfügung gestellt werden können, sind die betroffenen Landwirte in Ausgleichsmaßnahmen dauerhaft einzubinden;
Die vorhandenen Wohnstrukturen in der Nachbarschaft sollen berücksichtigt werden;
Ausreichend Grün- und Freiflächen, auch zur Nutzung durch Kinder und Jugendliche, sind vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

3. März 2014OFOF 583/10Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der WolfsweideOrtsbeiratsantrag · CDU
18. März 2014Sie sind hier
OAOA 479Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12
Anregung
10. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 391Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der WolfsweideMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf13 Beratungen

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 28 · 20.03.2014

TO I, TOP 9

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 28 · 24.03.2014

TO I, TOP 15

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 01.04.2014

TO II, TOP 8

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

KAV

Sitzung 22 · 05.05.2014

TO II, TOP 34

Angenommen

Der Vorlage OA 479 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 29 · 08.05.2014

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 29 · 12.05.2014

TO I, TOP 21

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 20.05.2014

TO II, TOP 7

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 30 · 12.06.2014

TO I, TOP 13

Zur Kenntnis

Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 479 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 12 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 853 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 465 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 479 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 480 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 481 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 30 · 16.06.2014

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 24.06.2014

TO II, TOP 2

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 31 · 14.07.2014

TO I, TOP 12

Beraten

Punkt 4: Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 12 wird im Rahmen der Vorlage NR 966 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 853 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 966 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 480 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneElf Piraten

Ablehnung:

SPDLinke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) und LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 966) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) zu 4. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 12 = Annahme im Rahmen NR 853 und NR 966, NR 853, OA 479, OA 480 und OA 481 = Annahme, NR 966 = Annahme im Rahmen NR 853) FREIE WÄHLER (M 12 und OA 481= Ablehnung, NR 853, OA 479 und OA 480 = Enthaltung, NR 966 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung) RÖMER (M 12 und OA 481= Ablehnung, NR 853, OA 479 und OA 480 = Annahme, NR 966 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 32 · 22.07.2014

TO I, TOP 35

Beraten

Punkt 5: Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 12 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 966 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 853 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 966 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 975 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 480 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneElf Piraten

Ablehnung:

SPDLinkeFDPRömer

Enthaltung:

Freie Wähler

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 475 und OA 480), FDP (= Annahme im Rahmen NR 853 und NR 966) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und RÖMER (= Annahme) sowie ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 966); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. Erster Satz: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) Zweiter Satz: CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 966) zu 5. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 7. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und ELF Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 12, NR 853, NR 966, NR 975, OA 479, OA 480 und OA 481 = Enthaltung) REP (M 12 = Ablehnung, NR 853, NR 966, NR 975, OA 479, OA 480 und OA 481 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 33 · 24.07.2014

TO I, TOP 14

Beraten

Punkt 5: Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneElf Piraten

Ablehnung:

SPDLinkeFDPRömerREP

Enthaltung:

Freie Wähler

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 475 und OA 480), FDP (= Annahme im Rahmen NR 853 und NR 966) sowie FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, RÖMER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 966); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. Erster Satz: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) Zweiter Satz: CDU, GRÜNE, SPD, ELF Piraten und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 479 und OA 480) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 853) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 966) zu 5. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und REP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 7. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, ELF Piraten und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

294 Mio. €

+0% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Verkehr und Straße, Wohnen, Sport, Freizeit und Bäder). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 246 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

Zum Haushalt

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