Querungshilfen Karlstraße
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Karlstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Karlsplatz: Zusagen einhalten, Verdrängung vermeiden21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zusätzliche Mülleimer rund um den Karlsplatz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung vom 17.09.2019, OA 468 entstanden aus Vorlage: OF 1052/1 vom 26.08.2019
Betreff: Querungshilfen Karlstraße Vorgang: OA 210/06 OBR 1; ST 208/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nunmehr - nachdem der Ortsbeirat dies zuletzt im Jahr 2006 gefordert und der Magistrat mit der Stellungnahme vom 16.01.2007, ST 208, zugesagt hat - endlich eine Querungsmöglichkeit für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Karlstraße nördlich und südlich der Niddastraße errichten zu lassen.
Begründung: Bereits 1997 hat der Ortsbeirat - einstimmig - Querungsmöglichkeiten für diesen Bereich eingefordert. Zehn Jahre später hat - nach erneuter Beantragung - der Magistrat dies sogar zugesagt! Geschehen ist allerdings nichts dergleichen. Die Karlstraße ist so stark befahren, dass ein ungefährliches oder sogar bequemes Queren der Karlstraße entlang der Niddastraße unmöglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. August 2019OFOF 1052/1Juhuu! Nach über 20 Jahren und einem Versprechen ist immer noch nichts passiert: Querungshilfen KarlstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. September 2019Sie sind hierOAOA 468Querungshilfen KarlstraßeAnregung
- 18. Februar 2020OFOF 1224/1Niddastraße bewohnbarer gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. März 2020BB 87Querungshilfen KarlstraßeMagistratsbericht
- 10. März 2020OMOM 5887Niddastraße bewohnbarer gestaltenDirektanregung
- 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1203Niddastraße bewohnbarer gestaltenStellungnahme
- 7. Dezember 2021OFOF 258/1Querung Karlstraße/Niddastraße: Klimaschädliche und gefährliche Planungen recyceln und nachhaltig handeln!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren)