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Fußgängerampel Karlstraße

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 31.10.2006, OA 210 entstanden aus Vorlage: OF 108/1 vom 29.08.2006

Betreff: Fußgängerampel Karlstraße Während der Bauarbeiten an dem Gebäude in der Liegenschaft Karlstraße 4 wurde eine provisorische, signalgesteuerte Fußgängerquerungsmöglichkeit über die Karlstraße geschaffen. Der Ortsbeirat hat eine solche Querungsmöglichkeit zuletzt 1997 gefordert. Die baustellenbedingt provisorisch eingerichtete Querungsmöglichkeit erfreute sich bei der Bevölkerung binnen kurzer Zeit großer Beliebtheit, da sie die Möglichkeit eröffnete, die Straßenbahnhaltestelle Platz der Republik auf kürzestem Wege zu erreichen. Dies vorangestellt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Höhe der Liegenschaft Karlstraße 4 eine dauerhafte Fußgängerquerungsmöglichkeit einrichten zu lassen.

Begründung: Die Haltestelle Düsseldorfer Straße/Platz der Republik erfreut sich bei den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Bahnhofsviertels immer größerer Beliebtheit, obwohl der Weg dorthin, z. B. aus dem Bereich nordöstliche Niddastraße kommend, alles andere als sicher bezeichnet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006OFOF 108/1Fußgängerampel KarlstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OAOA 210Fußgängerampel Karlstraße
    Anregung
  3. 16. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 208Fußgängerampel KarlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 60
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 210 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

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