eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung vom 09.08.2011, OA 38 entstanden aus Vorlage: OF 40/10 vom 25.07.2011
Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. sich massiv bei den Entscheidungsträgern, insbesondere der Deutschen Flugsicherung, dafür einzusetzen, dass die Mindestflughöhe für den Gegenanflug im Frankfurter Stadtgebiet 8.000 Fuß nicht unterschreitet; 2. am Frankfurter Berg kurzfristig Messungen durchzuführen, um die tatsächliche Beeinträchtigung der Anwohnerinnen und Anwohner durch Fluglärm insbesondere durch den Gegenanflug für den Rhein-Main-Flughafen zu ermitteln. Dabei soll auch überprüft werden, ob die topographischen Gegebenheiten der angrenzenden Stadtteile die Auswirkungen der Immissionen auf die Anwohnerinnen und Anwohner verstärken. Sollte sich dabei eine erhebliche Lärmbelastung herausstellen, wird dauerhaft eine Messstation zur Feststellung der Lärmimmissionen eingerichtet.
Begründung: Durch die hauptsächliche Leitung des Gegenanflugs Nord für Rhein-Main auf der sogenannten Ideallinie ohne tatsächliche Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Korridors ist durch Flugzeuge, seit der Verlegung des Gegenanflugs im März, die tägliche Belastung der Stadtteile im Ortsbezirk 10 sehr intensiv und ohne größere Abstände. Es ist deshalb geboten, diese Belastung zumindest dadurch zu senken, dass die Mindestflughöhe von derzeit 4.000 Fuß auf 8.000 Fuß angehoben wird. Für die tatsächliche Lärmbelastung in diesem Bereich stehen gegenwärtig keine gemessenen Zahlen zur Verfügung. Messungen sind schnellstmöglich durchzuführen, damit eine gesicherte Grundlage für Diskussionen zur Verfügung steht. Der Ortsvorsteher klärt derzeit, ob über die Eigentümer der Hochhäuser am Frankfurter Berg ein geeigneter Standort für eine Messstation gefunden werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2011OFOF 40/10eungesheimFraktion: CDUGRÜNESPDLINKE.FREIE WÄHLERFDPTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden BeeinträOrtsbeiratsantrag
- 9. August 2011Sie sind hierOAOA 38eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Anregung
- 19. Dezember 2011BB 513eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Magistratsbericht
- 23. Januar 2012OFOF 158/10eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag
- 7. Februar 2012OAOA 134eungesheimTitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter NordenAnregung
- 11. Mai 2012BB 219eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Magistratsbericht
- 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 238eungesheimTitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter NordenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) Zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen REP (= Ablehnung)