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eungesheimTitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung vom 07.02.2012, OA 134 entstanden aus Vorlage: OF 158/10 vom 23.01.2012

Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter Norden Vorgang: OA 38/11 OBR 10 Die Stadtversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zusätzlichen Schadstoffemissionen, die möglicherweise durch die Einführung der neuen Anflugrouten auch über den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 - unter anderem besonders am Frankfurter Berg, in Berkersheim und in Preungesheim - entstehen, zu erfassen. Um die durch die Flugzeuge verursachte Belastung von der Hintergrundbelastung trennen zu können, sind auch Schlüsselkomponenten der Flugzeugabgase zu messen (zum Beispiel bestimmte Kohlenwasserstoffe). Die Messstation könnte neben der Lärmmessstation, die durch Anregung an die Stadtverordnetenversammlung, OA 38/11, gefordert wird, installiert werden.

Begründung: Im Zuge der Genehmigung der Landebahn Nordwest wurden Gutachten vorgelegt, die belegen sollten, dass keine unzumutbaren Schadstoffbelastungen entstünden. Derzeit werden diese Belastungen nicht gemessen und sind daher in diesem Gutachten auch nicht erfasst. Einige Schadstoffkomponenten, wie zum Beispiel Stickoxid NOx, werden nicht nur von Flugzeugen erzeugt, sondern auch durch den Straßenverkehr. Um zu erreichen, dass die Verursacher der Schadstoffe eindeutig identifiziert werden können, sollten auch solche Stoffe erfasst werden, die ausschließlich durch Flugzeugmotoren erzeugt werden. Eine Anbringung der Messstation neben der Lärmmessstation am Frankfurter Berg (ideal wäre einige Meter über dem Boden) wäre am effizientesten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2011OFOF 40/10eungesheimFraktion: CDUGRÜNESPDLINKE.FREIE WÄHLERFDPTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden BeeinträOrtsbeiratsantrag
  2. 9. August 2011OAOA 38eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Anregung
  3. 19. Dezember 2011BB 513eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Magistratsbericht
  4. 23. Januar 2012OFOF 158/10eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag
  5. 7. Februar 2012Sie sind hier
    OAOA 134eungesheimTitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter Norden
    Anregung
  6. 11. Mai 2012BB 219eungesheimTitel/Betreff: Maßnahmen gegen die vom Rhein-Main-Flughafen ausgehenden Beeinträchtigungen im Ortsbezirk 10Magistratsbericht
  7. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 238eungesheimTitel/Betreff: Schadstoffmessstation in der Anflugroute im Frankfurter NordenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.03.2012
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 134 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren)

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