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Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse: Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünscht

Vorlagentyp: OA
130 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 19.02.2019, OA 358 entstanden aus Vorlage: OF 842/1 vom 03.02.2019

Betreff: Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse: Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünscht Vorgang: V 1048/18 OBR 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nunmehr endlich dafür Sorge zu tragen, dass der von ihm seit Jahren geduldete Müll und Schrott in diesem Bereich dauerhaft und nachhaltig entfernt wird und dort auch keine Fahrzeuge mehr abgestellt werden. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die Anfrage des Ortsbeirats vom 30.10.2018, V 1048, zeitnah zu beantworten. Sollte der Magistrat zwischenzeitlich zu dem Entschluss gekommen sein, dass für eine sinnvolle Nutzung des Bereichs kein tragfähiges Konzept vorgelegt werden kann, dann wird der Magistrat beauftragt, das Gelände der ABG Frankfurt Holding in Erbpacht zur Verfügung zu stellen und diese mit dem Bau von Wohnraum mit mindestens 30 Prozent gefördertem Wohnanteil in diesem Bereich zu beauftragen. Die historische und denkmalgeschützte Staufenmauer ist in die Planung ebenso einzubeziehen wie die Überbauung des Bereichs der Zufahrt zur Tiefgarage des Nachbargebäudes. (Foto: Andreas Laeuen)

Begründung: Es ist eine Schande, dass der Magistrat nunmehr seit vielen Jahren die Mindernutzung und Vermüllung des Bereichs sehenden Auges duldet und durch Herausgabe von Schlüsseln ganz offensichtlich sogar fördert. Wenn der Magistrat nicht in der Lage ist, dieses Grundstück in geeigneter Weise zu bewirtschaften, sollte er es besser zur Verfügung stellen, um darauf dringend benötigte Wohnungen errichten zu lassen. Dann bleibt der Allgemeinheit der Anblick dieses Müllplatzes erspart. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2017STST 318Wann wird der Platz vor der Staufenmauer endlich gestaltet?Stellungnahme
  2. 8. Oktober 2018OFOF 748/1Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 30. Oktober 2018VV 1048Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Anfrage
  4. 3. Februar 2019OFOF 842/1Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünschtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 19. Februar 2019Sie sind hier
    OAOA 358Müllkippe an der Staufenmauer/Fahrgasse: Anschauungspunkt für eine Dreckecke, wie sie sich keine/r wünscht
    Anregung
  6. 22. Februar 2019STST 446Gestalten des Platzes vor der Staufenmauer - im Rahmen "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  7. 17. April 2019OFOF 916/1Planung StaufenmauerOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 7. Mai 2019OMOM 4585Planung StaufenmauerDirektanregung
  9. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1496Planung StaufenmauerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 25.03.2019
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 358 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 04.04.2019
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 358 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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